SessionNet | Kreistag - 06.11.2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 59 und 65 NKomVG i.V.m. §§ 2, 5b GO)
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung (5c GO)
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die 9. Sitzung des XIX. gewählten Kreistages am 03.07.2023
Ö 5	Mandatsniederlegung von KAbg. Christel Seigneur - Feststellung des Sitzverlustes nach § 52 Abs. 2 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XIX-0318/2023	Drucksache
Ö 6	Mandatsniederlegung von KAbg. Ann-Christin Serbest - Feststellung des Sitzverlustes nach § 52 Abs. 2 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XIX-0351/2023	Drucksache
Ö 7	Mandatsniederlegung von KAbg. Claudia Bei der Wieden - Feststellung des Sitzverlustes nach § 52 Abs. 2 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0355/2023	Drucksache
Ö 8	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des nachgerückten Kreistagsmitglieds Beate Zgonc, Susanne Fahlbusch und Dina Lüttenberg
Ö 9	Bildung der Ausschüsse gem. §§ 71 ff. NKomVG - Neue Kreistagsmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0003/2021/3	Drucksache
Ö 10	Bildung der Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung - Nachbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0041/2021/2	Drucksache
Ö 11	Entsendung von bis zu drei Mitgliedern des Kreistages in den Vorstand des Tourismusverbandes Nördliches Harzvorland e.V. - Nachbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0021/2021/1	Drucksache
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§ 18 GO)
Ö 12.2	Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§ 17 GO)
Ö 13	Antrag der AfD-Kreistagsfraktion: Hausärztliche Versorgung in Schladen Beschluss: Annahme Antrag/Verweis in FA	XIX-0340/2023	Drucksache Antrag der AfD Kreistagsfraktion - Hausärztliche Versorgung
Ö 14	Antrag der FDP-Kreistagsfraktion - politische Meinungsbildung fördern - Thema "Schachtanlage Asse II" in Schulen bringen Beschluss: Annahme Antrag/Verweis in FA	XIX-0368/2023	Anlage 1 - FDP-Antrag Asse Schulunterricht
Ö 15	Prüfung der Kindertagesstättenbedarfsplanung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof Beschluss: zur Kenntnis genommen	XIX-0345/2023	Drucksache Anlage 1 zur Vorlage XIX-0345 2023 Anlage 2 zur Vorlage XIX-0345 2023 Anlage 3 zur Vorlage XIX-0345 2023
Ö 16	Anpassung der Richtlinien des Landkreises Wolfenbüttel - Jugendamt - zur Förderung der Jugendarbeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 10	XIX-0346/2023	Drucksache Anlage 1 zur Vorlage XIX-0346 2023 Anlage 2 zur Vorlage XIX-0346 2023
Ö 17	Bestellung des Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege gemäß § 34 Niedersächsisches Naturschutzgesetz (NNatSchG) Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0347/2023	Drucksache
Ö 18	Künftige Befassung mit Asse-Themen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3	XIX-0338/2023/1	Drucksache
Ö 19	Beschluss über die Geschäftsordnung des XIX. gewählten Kreistags Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3	XIX-0001/2021/1	Drucksache Anlage 1 - Geschäftsordnung vom 06.11.2023 - Reinschrift Anlage 2 - Geschäftsordnung vom 06.11.2023 - Änderungen
Ö 20	Bildung der Ausschüsse gem. §§ 71 ff. NKomVG - Erweiterung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Landwirtschaft Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0003/2021/4	Drucksache
Ö 21	Weiterführung des Sozialtickets über den 31.12.2023 hinaus bis 31.12.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0350/2023	Drucksache Anlage zu Vorlage XIX-0350 2023 Nachträgliche Anlage - 2024 01 01 Verlängerung Vertrag Sozialticket WF final
Ö 22	Oberschule Sickte in Sickte; hier: Errichtung eines gymnasiales Zweiges Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltung: 1	XIX-0324/2023	Drucksache Anlage 1: Auswertung der Elternbefragung Anlage 2: Prognose für den gymnasialen Zweig Anlage 3: Vorlage der Stadt Wolfenbüttel Anlage 4: Raumkonzept für die Oberschule Sickte mit gymnasialem Zweig
Ö 23	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung (Abfallgebührensatzung) Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0330/2023	Drucksache Kalkulation der Abfallgebühren 2024 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung (Abfallgebührensatzung)
Ö 24	Änderung der Entgeltordnung für Leistungen des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0331/2023	Drucksache Entgeltordnung 2024 Entwurf Entgeltordnung 2024 mit Markierung der Änderungen
Ö 25	Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0319/2023	Drucksache Entgeltvereinbarung 2021
Ö 26	Integration der Projektagentur Wolfenbüttel in die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Landkreis Wolfenbüttel und Kooperation der Stadt Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0348/2023	Drucksache Anlage 1 zur Vorlage XIX-0348/2023 Drucksache Vorlage
Ö 27	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktionen im Kreistag und Stadtrat - Interkommunale Zusammenarbeit Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15, Enthaltung: 2	XIX-0302/2023/1	Drucksache Antrag SPD-Fraktionen Kreistag u. Stadtrat WF - Interkommunale Zusammenarbeit - Zukunftspakt - Stadt u. Landkreis WF
Ö 28	Quartalsbericht zum 30.06.2023 Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: zur Kenntnis genommen	XIX-0327/2023	Drucksache Anlage 1 - Finanzebericht zum 30.06.2023 Landkreis Wolfenbüttel Anlage 2 - Erstattungsanteile für Stellen und Stellen und Stellenanteile bis 30.06.2023 durch Bund, Land und Dritte Anlage 3 - Unbesetzte Stellenanteile zum Stichtag 30.06.2023
Ö 29	Förderantrag der Städtischen Klinikum Wolfenbüttel gGmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	XIX-0339/2023	Drucksache Schreiben der Stadt Wolfenbüttel vom 24.07.2023
Ö 30	Nachnutzung von Gebäuden der ehemaligen Haupt- und Realschule in Remlingen Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0326/2023	Drucksache Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Schreiben der Samtgemeinde Elm-Asse vom 20.07.2023
Ö 31	Berufung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0341/2023	Drucksache
Ö 32	Umsetzung des Zukunftskonzepts und der Steuerungsstruktur in der Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen Beschluss: zur Kenntnis genommen	XIX-0357/2023	Drucksache ZR SON Organisationskonzept Auszug Zukunftskonzept
Ö 33	Vorschlagsliste zur Ernennung der Mitglieder für den Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0362/2023	Drucksache
Ö 34	Besetzung des Verwaltungsrates der Braunschweigischen Landessparkasse Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0369/2023	Drucksache
Ö 35	Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG i.V.m. § 5h GO)
Ö 36	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 18, 5 i GO)

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