Sitzung
Kreistag/046/2023
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Kreistag
Raum
Lindenhalle Wolfenbüttel, Halberstädter Straße 1a, 38300 Wolfenbüttel, Saal
Datum
03.07.2023
Zeit
17:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 59 und 65 NKomVG i.V.m. §§ 2, 5b GO)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung (5c GO)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 8. Sitzung des XIX. gewählten Kreistages am 17.04.2023
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§ 18 GO)
 
Ö 5.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§ 17 GO)
 
Ö 6
Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses zur Rückholung der atomaren Abfälle aus der Schachtanlage Asse II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 3

 XIX-0273/2023/2
Ö 7
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktionen im Kreistag und Stadtrat - Interkommunale Zusammenarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0302/2023
Ö 8
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen - Beitritt in das Bündnis "Lebenswerte Kommunen durch angepasste Geschwindigkeiten"

Beschluss: Ablehnung

 XIX-0315/2023
Ö 9
Ernennung des stellvertretenden Brandabschnittsleiters West

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0307/2023
Ö 10
Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Hengstebachs auf dem Gebiet der Samtgemeinde Baddeckenstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0279/2023
Ö 11
Nachlasssicherung in der Heimatpflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 14

 XIX-0292/2023
Ö 12
2. Kommunaler Handlungsplan Inklusion des Landkreises Wolfenbüttel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0297/2023
Ö 13
Zuschuss für ein Musikprojekt mit Seniorinnen und Senioren am 27.08.2023 in Destedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0289/2023
Ö 14
AG Schulentwicklungsplanung; hier: Einberufung der gemeinsamen Arbeitsgruppe der Stadt und des Landkreises Wolfenbüttel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0285/2023
Ö 15
Jahresabschlussprüfung 2022 Wirtschaftsbetriebe Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0300/2023
Ö 16
Änderung der Satzung des Landkreises Wolfenbüttel über Aufwandsentschädigungen, Auslagenersatz, Verdienstausfall und Reisekosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0291/2023
Ö 17
1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0283/2023
Ö 18
Jahresabschlussbericht 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XIX-0284/2023
Ö 19
Sportförderung: Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien für Zuwendungen zur Förderung des Sports im Landkreis Wolfenbüttel für die Ausrichtung der Leichtathletik-Kreismeisterschaften 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0304/2023
Ö 20
Zuschuss für Leistungen des Öffentlichen Personennahverkehrs

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Neubau einer Rettungswache in Cremlingen
hier: Vereinbarung mit der Gemeinde Cremlingen zur Errichtung, Nutzung und Unterhaltung des gemeinsamen Neubaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0306/2023
Ö 22
Annahme von Spenden über 2.000 € - Lernmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0310/2023
Ö 23
Annahme von Spenden über 2.000 € - Werkzeug

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0311/2023
Ö 24
Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG i.V.m. § 5h GO)
 
Ö 25
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 18, 5 i GO)