SessionNet | Kreistag - 23.01.2023

Sitzung

Kreistag/044/2023

Mandant

Landkreis Wolfenbüttel

Gremium

Kreistag

Raum

Lindenhalle Wolfenbüttel, Halberstädter Straße 1a, 38300 Wolfenbüttel, Saal

Datum

23.01.2023

Zeit

17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 59 und 65 NKomVG i.V.m. §§ 2, 5b GO)
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung (5c GO)
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die 6. Sitzung des XIX. gewählten Kreistages am 26.09.2023
Ö 5	Mandatsniederlegung von KAbg. Paul Kloke - Feststellung des Sitzverlustes nach § 52 Abs. 2 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0245/2022	Drucksache
Ö 6	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des nachgerückten Kreistagsmitglieds Kersten Meinberg
Ö 7	Feststellung der Ausschussbesetzung gem. § 71 Abs. 5 NKomVG
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§ 18 GO)
Ö 8.2	Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§ 17 GO)
Ö 9	Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Unterstützung der Landesmusikakademie vom 06.01.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XIX-0255/2023	Drucksache Antrag der CDU-Kreistagsfraktion - Landesmusikakademie vom 06.01.
Ö 10	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Aufwandsentschädigung für ehremamtlich Tätige im Feuer- und Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0256/2023	Drucksache Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Aufwandsentschädigung für im Feuerschutz ehrenamtlich Tätige
Ö 11	Satzung des Landkreises Wolfenbüttel - Jugendamt - zur Förderung in Kindertagespflege Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1	XIX-0208/2022	Drucksache Anlage 1 Vorlage XIX 0208 2022 Satzung einschl Kostenbeitragstabelle Anlage 2 Vorlage XIX 0208 2022 Satzung Nachvollzug Änderungen Anlage 3 Vorlage XIX 0208 2022 Anlage 1 Kostenbeitragstabelle 2016 ALT
Ö 12	Bereitstellung von Mitteln für einen Kofinanzierungspool der zukünftigen LEADER-Region Elm-Schunter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	XIX-0213/2022	Drucksache 2022-11-04 Antrag Kofinanzierung LEADER Cremlingen Sickte
Ö 13	Haushalt 2023 des Eigenbetriebes Bildungszentrum Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2	XIX-0237/2022	Drucksache Haushaltsplan mit Stellenplan 2023
Ö 14	Finanzierung Umbau RVZ Gebäude in Baddeckenstedt, Antrag auf anteilige Kostenübernahme und Erhöhung des Eigenanteils Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	XIX-0207/2022/1	Drucksache Änderungsbescheid des Landes
Ö 15	Antrag des Kreisschülerrates: Kostenfreie Bereitstellung von Menstruationsartikeln an weiterführenden Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0195/2022/1	Drucksache
Ö 16	Ehrung von Schülerinnen und Schülern der kreiseigenen Schulen für besondere Leistungen Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0214/2022	Drucksache
Ö 17	Gewährung von Zuwendungen aus der Kreisschulbaukasse im Jahr 2023; hier: Entscheidung in der Zuständigkeit des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0242/2022	Drucksache Anlage zur Vorlage-Nr. XIX-0242-2022 - Zuwendungen nach den Richtlinien zur Beteiligung des Landkreises WOlfenbüttel an den Schulbaukosten
Ö 18	Mitgliedschaft im gemeinnützigen Verein „Transferagentur Niedersachsen e.V“. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 19, Enthaltung: 1	XIX-0238/2022	Drucksache Anlage 1:Satzung der Transferagentur Niedersachsen e.V. Anlage 2: Information zum Verein Transferagentur Niedersachsen e.V. Anlage 3: Beitragsordnung der Transferagentur Niedersachsen e.V.
Ö 19	Wirtschaftsplan 2023 für die Wirtschaftsbetriebe Landkreis Wolfenbüttel (WLW) Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0163/2022	Drucksache Wirtschaftsplan 2023 für die Wirtschaftsbetriebe Landkreis Wolfenbüttel
Ö 20	Finanzierung Netzgesellschaft Braunschweiger Land mbH; hier: Bürgschaften Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0240/2022	Drucksache
Ö 21	Errichtung eines Betreuungsvereins Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2	XIX-0206/2022	Drucksache Anlage 1 - Vereinbarung Anlage 2 - Haushaltsplan 2023 Anlage 3 - Berechnung 9 Monate Anlage 4 - Berechnung 12 Monate
Ö 22	ÖPNV; Finanzielle Beteiligung am Verkehr der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig (KVG) im Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 19, Nein: 24	XIX-0182/2022	Drucksache Anlage 1 Entwurf der Finanzierungsvereinbarung Anlage 2 WVI-Kurzgutachten
Ö 23	Abschluss einer (Folge-)Vereinbarung mit der Lukas-Werk Gesundheitsdienste GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0216/2022	Drucksache Anlage 1 - Vereinbarungsentwurf Anlage 2 - Antrag Reguläre Mittelerhöhung Anlage 3 - Antrag Sonderbedarf
Ö 24	Antrag auf anteilige Finanzierung eines Spritzenautomaten am Kontaktcafé Clara der Lukas-Werk Gesundheitsdienste GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2	XIX-0215/2022	Drucksache Antrag Spritzenautomat
Ö 25	Zuwendungsantrag für den Neubau Dorfgemeinschaftshaus Haverlah Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0201/2022	Drucksache Antragsunterlagen der Gemeinde Haverlah Übersicht über die Finanzierung
Ö 26	Darstellung der notwendigen investiven Baumaßnahmen (Neubauten) in den Haushaltsjahren 2023 ff. zur Deckung der Bedarfe in den Bereichen Schule, Bevölkerungsschutz und Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0205/2022	Drucksache
Ö 27	Bereitstellung von Mitteln für einen Kofinanzierungspool der zukünftigen LEADER-Region Nördliches Harzvorland Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0258/2023	Drucksache 2022-12-07 LEADER Nördliches Harzvorland Antrag Kofinanzierung
Ö 28	Hochwasserschutzverband Innerste – höherer Mitgliedsbeitrag Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0249/2022	Drucksache Anlage-1 Satzung-Hochwasserschutzverband-Innerste NdsMBl-2021-46 Anlage-2 2022-11-30 Entwurf-Haushaltsplan-Hochwasserschutzverband-Innerste-2023
Ö 29	Einrichtung eines regionalen Härtefallfonds und Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltung: 2	XIX-0252/2022
Ö 30	Beteiligung der kreisangehörigen Samtgemeinden und Gemeinden an den im Rahmen des Nachtragshaushaltes des Landes Niedersachsen gem. § 14i Abs. 3 Satz 2 des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich (NFAG) zur Verfügung gestellten Mitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0253/2022	Drucksache Verteilung der Mittel
Ö 31	Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2023 - Stellenplan für das Jahr 2023	XIX-0204/2022/6	Drucksache Anlage 1 Neu beantragte und gestrichene Stellenanteile im Stellenplan 2023 Anlage 2 Stellenveränderungen Stellenplan 2023 Anlage 3 Gesamtübersicht aller KW-Vermerke 2023 Anlage 4 Stellenplan 2023
Ö 32	Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0204/2022	Drucksache 1. Haushaltssatzung E2023 2. Ergebnishaushalt E2023 3. Finanzhaushalt E2023 4. Investitionsprogramm E2023
Ö 33	Zuständigkeiten im Rahmen des § 34 Abs. 1 Nr. 3 Niedersächsische Laufbahnverordnung (NLVO) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 8	XIX-0217/2022	Drucksache
Ö 34	Annahme von Spenden über 2.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0243/2022	Drucksache Spendenaufstellung
Ö 35	Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen und Beisitzer im Schöffenwahlausschuss für die Amtsgerichte Salzgitter und Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0247/2022	Drucksache Bestimmung Vertrauenspersonen Anschreiben RdErl. d. MJ und des MI vom 01.11.2022
Ö 36	Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG i.V.m. § 5h GO)
Ö 37	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 18, 5 i GO)

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: