SessionNet | Kreistag - 15.11.2021

Sitzung

Kreistag/031/2021

Mandant

Landkreis Wolfenbüttel

Gremium

Kreistag

Raum

Lindenhalle Wolfenbüttel, Halberstädter Straße 1a, 38300 Wolfenbüttel, Saal

Datum

15.11.2021

Zeit

17:00-19:53 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Kreistag

Anlage 1 zum Protokoll

Anlage 2 zum Protokoll

Anlage 3 zum Protokoll

Anlage 4 zum Protokoll

Protokoll KT 15.11.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Verpflichtung der Abgeordneten und Pflichtenbelehrung durch die Landrätin
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung der im Kreistag vertretenden Fraktionen und Gruppen durch die Landrätin
Ö 6	Wahl der/ des Kreistagsvorsitzenden
Ö 7	Beschluss über die Geschäftsordnung des XIX. gewählten Kreistags Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0001/2021	Drucksache Anlage 1 - Geschäftsordnung für den Kreistag 2021 11-15 mit Änderungen Anlage 2 - Geschäftsordnung für den Kreistag 2021 11-15 Reinschrift
Ö 8	Beschluss über die Vertretungsregelung der/ des Kreistagsvorsitzenden
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Einwohnerfragestunde (§ 18 GO)
Ö 9.2	Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§ 17 GO)
Ö 10	Wahl des XIX.-gewählten Kreistages am 12.09.2021; hier: Wahleinsprüche von dem Kreiswahlleiter Heiko Beddig und von Herrn Ben Peters Beschluss: mehrheitlich beschlossen	XIX-0007/2021	Drucksache Anlage 1 Wahleinspruch des Kreiswahlleiters Heiko Beddig Anlage 2 Wahleinspruch von Herrn Ben Peters
Ö 11	Wahl des XIX.-gewählten Kreistages am 12.09.2021; hier: Wahleinspruch von Herrn Dirk Scherer Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0008/2021	Drucksache Anlage 1 Wahleinspruch von Herrn Dirk Scherer vom 29.09.2021 Anlage 2 Wahleinspruch von Herrn Dirk Scherer vom 26.09.2021 Anlage 3 Anschreiben des Kreiswahlleiters ann Herrn Dirk Scherer vom 27.09.2021
Ö 12	Direktwahl zur hauptamtlichen Landrätin/ zum hauptamtlichen Landrat am 12.09.2021 bzw. Stichwahl am 26.09.2021; hier: Wahleinspruch von Herrn Heinrich Neumann Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0009/2021	Drucksache Anlage 1 Wahleinspruch von Herrn Heinrich Neumann
Ö 13	Wahl des XIX.-gewählten Kreistages am 12.09.2021; hier: Termin der Wiederholungswahl für den Urnenwahlbezirk 013 Lindenhalle Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0006/2021	Drucksache
Ö 14	Bildung des Kreisausschusses gem. §§ 74 Abs. 3 S. 2 und 75 Abs. 1 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0002/2021	Drucksache
Ö 15	Wahl der stellvertretenden Landrätinnen oder Landräte
Ö 16	Bildung der Ausschüsse und Zugriff auf die Ausschussvorsitze gem. §§ 71 ff. NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0003/2021	Drucksache Berechnung Ausschusssitze nach D'Hondt
Ö 16.1	Neubildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0013/2021	Drucksache Anlage 1 zur Vorlage XIX-0013 2021 Anlage 2 zur Vorlage XIX-0013 2021
Ö 16.2	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0033/2021	Drucksache
Ö 16.3	Bildung des Verwaltungsrates für den Eigenbetrieb "Bildungszentrum Landkreis Wolfenbüttel" (Betriebsausschuss im Sinne von § 140 NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0017/2021	Drucksache
Ö 17	Wahl zweier Mitglieder für den Grundstücksverkehrsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0016/2021	Drucksache
Ö 18	Bildung der Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0041/2021	Drucksache
Ö 19	Neuwahl des Kreisjägermeisters und der Mitglieder des Jagdbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0035/2021	Drucksache
Ö 20	Gesellschaft für Biokompost mbH; Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0028/2021	Drucksache
Ö 21	Müllheizkraftwerk Rothensee GmbH, Benennung der Mitglieder des Landkreises Wolfenbüttel im Technischen Beirat Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0029/2021	Drucksache
Ö 22	Naturpark Elm-Lappwald; Benennung des Beiratsmitgliedes des Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0038/2021	Drucksache
Ö 23	"Geopark-Trägerverein Braunschweiger Land - Ostfalen e.V." hier: Benennung der Vertreter in der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0026/2021	Drucksache
Ö 24	Kommission zur Überwachung des Erhaltungszustandes der Lebensraumtypen im FFH-Gebiet Nr. 153 "Nordwestlicher Elm" hier: Benennung von Kommissionsmitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0012/2021	Drucksache
Ö 25	Asse 2 Begleitgruppe; hier: Benennung von 6 Vertreterinnen und Vertretern des Kreistages für die Begleitgruppe Asse II Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0025/2021	Drucksache
Ö 26	Bestimmung eines Kreistagsmitgliedes sowie dessen Vertreterin/Vertreter, das neben der Landrätin die Interessen des Landkreises Wolfenbüttel in der Landkreisversammlung des Niedersächsischen Landkreistages wahrnimmt. Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0023/2021	Drucksache
Ö 27	Benennung von Vertreterinnen bzw. Vertretern des Landkreises Wolfenbüttel für die Mitgliederversammlung des Vereins "Braunschweigische Landschaft e.V." Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0004/2021	Drucksache
Ö 28	Besetzung des örtlichen Beirates beim jobcenter Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0015/2021	Drucksache
Ö 29	Benennung von Mitgliedern für die örtliche Pflegekonferenz Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0014/2021	Drucksache
Ö 30	Wahl der Mitglieder in die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0031/2021	Drucksache Feststellung der Sitzverteilung auf die Parteien und Wählergruppen und auf die Verbandsglieder
Ö 31	Benennung von Mitgliedern in den Mobilitäts-Lenkungskreis des Landkreises Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0032/2021	Drucksache
Ö 32	Vertretung des Landkreises Wolfenbüttel in Unternehmen und Einrichtungen; hier: Wahl von Vertreterinnen oder Vertretern in Gesellschafterversammlungen oder entsprechenden Organen Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0011/2021	Drucksache
Ö 33	Besetzung Begleitausschuss "Demokratie Leben!" mit zwei Kreistagsmitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0018/2021	Drucksache
Ö 34	Stiftung Zukunftsfonds Asse, Berufung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Zukunftsfonds Asse Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0022/2021	Drucksache
Ö 35	Benennung Vertreterinnen oder Vertreter für das Partnerschaftskomitee Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0020/2021	Drucksache
Ö 36	Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Wolfenbütteler Baugesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0005/2021	Drucksache
Ö 37	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ; hier: Vorschlagsliste gemäß § 28 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0036/2021	Drucksache Auszug VwGO Erklärung Wahlannahme
Ö 38	Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung im Landkreis Wolfenbüttel GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0024/2021	Drucksache
Ö 39	Entsendung von Mitgliedern in den Fachbeirat der Projektagentur Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0034/2021	Drucksache
Ö 40	Entsendung von bis zu drei Mitgliedern des Kreistages in den Vorstand des Tourismusverbandes Nördliches Harzvorland e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0021/2021	Drucksache
Ö 41	Netzgesellschaft Braunschweiger Land mbH; Benennung der Mitglieder des Landkreises Wolfenbüttel im Beirat Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0030/2021	Drucksache Auszug Ges. Vertrag - Bennennung MG Beirat NG BS-Land Protokollauszug KT Sitzung 22.03.2021
Ö 42	Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG i.V.m. § 5h GO)
Ö 43	Einwohnerfragestunde (§§ 18, 5 i GO)

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: