Sitzung
WiFiPeSi/011/2013
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit
Raum
Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal
Datum
05.11.2013
Zeit
18:03-19:56 Uhr

Beginn 18:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 23, 4b GO)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung (§§ 23, 4c GO)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 10.Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit vom 20.08.2013 (§§ 23, 4d GO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltung: 1

 
Ö 5
Anfragen (§§ 23, 4e GO)
 
Ö 5.1
Einwohnerfragestunde (§§ 23, 16 GO)
 
Ö 5.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§§ 23,15 Abs. 2 GO)
 
Ö 6
Anträge (§§ 23, 4f GO)
 
Ö 7
Unterrichtung über die Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsmaßnahmen im 1. Halbjahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XVII-0331/2013
Ö 8
Live - Übertragung der Kreistagssitzungen durch TV 38

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9

 XVII-0330/2013
Ö 9
Verknüpfung der Busnetze zwischen den Verkehrsräumen der Verkehrs- und Tarifgemeinschaft Ostharz (VTO) und des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB) im Bereich Hessen/Mattierzoll

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltung: 2

 XVII-0343/2013
Ö 10
IT-Service und Support für die kreiseigenen Schulen sowie laufende Betriebskosten für die Breitbandanschlüsse an den Haupt- und Realschulen

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XVII-0344/2013
Ö 11
Abschlussbericht zum Projekt Sozialarbeit in Grundschulen (SiG) im Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltung: 5

 XVII-0329/2013
Ö 12
Sozialarbeit in der Schule;
hier: Sozialpädagogische Stelle in der IGS Wallstr. und Programm zur Profilierung der Hauptschule und der Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XVII-0342/2013
Ö 12.1
Fortsetzung des Programms Profilierung der Hauptschule und der Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen als Daueraufgabe

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XVII-0260/2013
Ö 13
Klimaschutz-Teilkonzept „Klimaschutz in eigenen Liegenschaften“
Bezug: 1. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2012
i.V.m. Vorlage XVII-0200/2012
2. Beschluss des Kreistages in seiner Sitzung vom 17.12.2012

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 10

 XVII-0346/2013
Ö 14
nicht öffentlich
 
Ö 15
Resolution zur vollständigen Weitergabe der Bundesmittel zur Entlastung der Kommunen von den Kosten der Grundsicherung durch das Land Niedersachsen

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XVII-0332/2013/4
Ö 16
Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XVII-0332/2013
Ö 17
Unterrichtung durch die Landrätin über wichtige Angelegenheiten (§ 85 Abs. 4 NKomVG, §§ 23, 4i GO)
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde (§§ 23, 16, 4 j GO)