SessionNet | Kreistag - 22.01.2024

Sitzung

Kreistag/049/2024

Mandant

Landkreis Wolfenbüttel

Gremium

Kreistag

Raum

Lindenhalle Wolfenbüttel, Halberstädter Straße 1a, 38300 Wolfenbüttel, Saal

Datum

22.01.2024

Zeit

17:00-21:46 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Kreistag

Protokoll öffentlicher Teil

Anlage 2 zum Protokoll - Änderungsantrag Bildungszentrum

Anlage 3 zum Protokoll - Antrag Ehrung Einsatzkräfte

Anlage 4 zum Protokoll - Antrag Musikprojekt Senioren

Anlage 1 zum Protokoll - Anfrage mit Antworten Herr Pröttel - pol. Jugendbeteiligung im LK WF

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 59 und 65 NKomVG i.V.m. §§ 2, 5b GO)
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung (5c GO)
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die 10. Sitzung des XIX gewählten Kreistages am 06.11.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§ 18 GO)
Ö 5.2	Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§ 17 GO)
Ö 6	Bildung der Ausschüsse gem. §§ 71 ff. NKomVG - Neubenennung beratender Mitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0003/2021/5	Drucksache
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Förderung der Gleichstellungsarbeit Beschluss: Annahme Antrag/Verweis in FA	XIX-0393/2024	Drucksache 2024-01-05 - Antrag Kenntlichmachung von Gleichstellungsprozessen
Ö 8	Pro-Aktiv-Center (PACE) Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0372/2023	Drucksache
Ö 9	Projekt „Elterngeldähnliche freiwillige Sonderleistung für Pflegeeltern in Elternzeit" Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0366/2023	Drucksache Anlage zur Vorlage XIX-0366 2023
Ö 10	Projekt ambulante Hilfen und Krisenintervention Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0367/2023	Drucksache Anlage zur Vorlage XIX-0367 2023
Ö 11	Unterstützung bei der Vermittlung von Hebammen Bezug: Vorlagen-Nr. XIX-0043/2021 und XIX-0136/2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltung: 2	XIX-0384/2023	Drucksache
Ö 12	Antrag der CDU Kreistagsfraktion auf Erhöhung der Sätze für die laufende Geldleistung für Kindertagespflege Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltung: 14	XIX-0382/2023	Drucksache Anlage zur Vorlage XIX-0382 2023
Ö 13	Vereinbarung über den Ausbau der Kreisstraße K 513 als Voraussetzung für die Rückholung radioaktiver Abfälle aus der Schachtanlage Asse II Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0320/2023/1	Drucksache 2023-11-06 BGE LKWF Ausbauvereinbarung Entwurf-Anpassung
Ö 14	Haushalt 2024 des Eigenbetriebes Bildungszentrum Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltung: 1	XIX-0375/2023	Drucksache Anlage 1: Haushaltsplan des Eigenbetriebes Bildungszentrum Landkreis Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2024
Ö 15	Antrag der FDP-Kreistagsfraktion - politische Meinungsbildung fördern - Thema "Schachtanlage Asse II" in Schulen bringen vom 22.10.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0368/2023/1	Drucksache Antrag der FDP Kreistagsfraktion vom 22.10.2023
Ö 16	Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch; Dienstleistungseinkauf Forderungseinzug Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0377/2023	Drucksache Anlage zur Vorlage XIX-0377 2023
Ö 17	Institutionelle Förderung für den Verein "ChancenGeben e.V." Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XIX-0380/2023	Drucksache Anlage zur Vorlage XIX-0380 2023
Ö 18	Unterstützung des DRK Wolfenbüttel e.V. durch Beteiligung an den Mietkosten für neue Räumlichkeiten Beschluss: Ablehnung	XIX-0379/2023	Drucksache Anlage zur Vorlage XIX-0379 2023
Ö 19	Finanzierung Netzgesellschaft Braunschweiger Land mbH; hier: 2. Aufgeldeinzahlung, Kreditermächtigung und Bürgschaftsbesicherung Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0376/2023	Drucksache 2. Aufgeldeinzahlungen für Netzgesellschaft 2024-2026
Ö 20	Wirtschaftsplan 2024 für die Wirtschaftsbetriebe Landkreis Wolfenbüttel (WLW) Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0329/2023	Drucksache Wirtschaftsplan 2024 für die Wirtschaftsbetriebe Landkreis Wolfenbüttel
Ö 21	Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen: Hausärztliche Versorgung im Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0340/2023/1	Drucksache ÄAntrag Hausarztversorgung
Ö 22	Zuschuss des Landkreises Wolfenbüttel an die Städtisches Klinikum Wolfenbüttel gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0339/2023/1	Drucksache
Ö 23	Oberschule Sickte - hier: Erweiterungsbau Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0360/2023	Drucksache Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Raumprogramm/ Flächenaufstellung sowie Kostenprognose
Ö 24	Henriette-Breymann-Gesamtschule (HBG); hier: Änderung der Zuständigkeiten zur baulichen Unterhaltung und Bewirtschaftung zwischen Stadt Wolfenbüttel und Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0383/2023	Drucksache
Ö 25	Haushaltsmittel 2022 für Co-Working-Angebot für Mitarbeiter/-innen der Kreisverwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0373/2023	Drucksache
Ö 26	Antrag des Kreisverbandes „Der Paritätische Wolfenbüttel“ auf eine freiwillige Förderung der Selbsthilfekontaktstelle Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5	XIX-0390/2023	Drucksache Anlage 1 - Antrag vom 13.11.2023 Anlage 2 - Aktualisierter Finanzplan
Ö 27	Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2024 - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024	XIX-0365/2023/6	Drucksache Anlage 1- Neu beantragte und gestrichene Stellenanteile im Stellenplan 2024 Anlage 2 - Stellenveränderungen 2024 Anlage 3 - Stellen mit KW-Vermerk Anlage 4 - Stellenplan 2024
Ö 28	Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0365/2023	Drucksache Haushaltsentwurf 2024 Vorlage Haushalt 2024
Ö 29	Wahl in den Aufsichtsrat der Avacon AG Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0378/2023	Drucksache
Ö 30	Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG i.V.m. § 5h GO)
Ö 31	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 18, 5 i GO)
Nicht öffentlicher Teil:
N 32	nicht öffentlich

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: