Sitzung
WiFiPe/010/2023
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Personal
Raum
Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal
Datum
23.11.2023
Zeit
18:33-20:39 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:33 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 23, 5b GO)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung (§§ 23, 5c GO)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Personal vom 21.09.2023 (§§ 23, 5d GO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Anfragen (§§ 23, 5e GO)
 
Ö 5.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 23, 18 GO)
 
Ö 5.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§§ 23, 17 GO)
 
Ö 6
Zuschuss des Landkreises Wolfenbüttel an die Städtisches Klinikum Wolfenbüttel gGmbH – Mündlicher Bericht des Bürgermeisters und des Geschäftsführers

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XIX-0339/2023/1
Ö 7
Erhöhung der Erfrischungsgelder für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zur Europawahl am 9. Juni 2024

Beschluss: Empfehlung

 XIX-0363/2023
Ö 8
Projekt ambulante Hilfen und Krisenintervention

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XIX-0367/2023
Ö 9
Oberschule Sickte - hier: Erweiterungsbau

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XIX-0360/2023
Ö 10
Henriette-Breymann-Gesamtschule; hier: Änderung der Zuständigkeiten zur baulichen Unterhaltung und Bewirtschaftung zwischen Stadt Wolfenbüttel und Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: Empfehlung

 XIX-0383/2023
Ö 11
Haushaltsmittel 2022 für Co-Working-Angebot für Mitarbeiter/-innen der Kreisverwaltung

Beschluss: Empfehlung

 XIX-0373/2023
Ö 12
Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2024 - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XIX-0365/2023/6
Ö 13
Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XIX-0365/2023
Ö 14
Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG, §§ 23, 5h GO)
 
Ö 15
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 23, 18, 5i GO)
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr
N 16
nicht öffentlich