SessionNet | Kreistag - 04.07.2022

Sitzung

Kreistag/041/2022

Mandant

Landkreis Wolfenbüttel

Gremium

Kreistag

Raum

Lindenhalle Wolfenbüttel, Halberstädter Straße 1a, 38300 Wolfenbüttel, Saal

Datum

04.07.2022

Zeit

17:05-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Kreistag

Protokoll öffentlicher Teil

Anlage 1 zum Protokoll KT 04.07. - Anfrage Kreistag Hr. Müller - Rückforderungen

Anlage 2 zum Protokoll KT 04.07. - Anfrage-Gruene Warne

Anlage 3 zum Protokoll KT 04.07. - Anfrage Hr. Löhr

Anlage 4 zum Protokoll KT 04.07. - Änderungsantrag TOP 13

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 59 und 65 NKomVG i.V.m. §§ 2, 5b GO)
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung (5c GO)
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die 4. Sitzung des XIX. gewählten Kreistages am 25.04.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§ 18 GO)
Ö 5.2	Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§ 17 GO)
Ö 6	Entlassung des Kreisbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0132/2022	Drucksache Bitte um Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
Ö 7	Antrag der AfD-Kreistagsfraktion: Zuschuss Trägerverein Freibad Schladen e.V. Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3	XIX-0155/2022	Drucksache Antrag AfD-Kreistagsfraktion vom 15.06.
Ö 8	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen: Tagesordnungspunkt "Asse" bei jeder Kreistagssitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	XIX-0158/2022	Drucksache Antrag Bündnis90-Die Grünen vom 10.06.
Ö 9	Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Anwenderfreundlichkeit und Transparenz im Kreistagsinformationssystem Beschluss: mehrheitlich beschlossen	XIX-0156/2022	Drucksache Antrag Kreistag Sessionnet
Ö 10	Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Rückholung der Abfälle aus der Schachtanlage Asse II nicht allein der BGE überlassen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	XIX-0157/2022	Drucksache Antrag Kreistag Asse II
Ö 11	Neue Entwicklung bei der Vermittlung von Hebammen – Einführung der HEDI – App Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0136/2022	Drucksache
Ö 12	Rezertifizierung des Landkreises Wolfenbüttel als fahrradfreundliche Kommune Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0118/2022	Drucksache
Ö 13	Aufnahme von Geflüchteten – Maßnahmen zur sprachlichen Integration und Unterstützung Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0125/2022	Drucksache
Ö 14	Kreismagazin – Vorstellung des Konzepts Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14	XIX-0126/2022	Drucksache Anlage 1 - Konzept Kreismagazin Anlage 2 - Sammlungsrichtlinien für das Kreismagazin Anlage 3 - Anforderungen an das Gebäude Anlage 4 - Bilder der Liegenschaften Anlage 5 - Skizzen der künstlerischen und interdisziplinären Erprobung für ein Kreismagazin
Ö 15	Evaluation zur Nutzung des Sozialtickets für den Zeitraum vom 01.08.2018 bis 31.12.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	XIX-0127/2022	Drucksache Anlage 1 zur Vorlage XIX-0127-2022 Evaluation zur Einführung eines Sozialtickets im Landkreis Wolfenbüttel Anlage 2 zur Vorlage XIX-0127-2022 Sozialticket Verkaufszahlen ab 01.08.2018 bis 28.02.2022
Ö 16	Festlegung von Schulbezirken für den Besuch von Haupt- und Realschulen Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0141/2022	Drucksache Satzung des Landkreises Wolfenbüttel über die Festlegung von Schulbezirken von Haupt- und Realschulen ab 01.08.2022
Ö 17	Ernennung des Kreisbrandmeisters des Landkreises Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0133/2022	Drucksache
Ö 18	Ernennung des Abschnittsleiters sowie des stellvertretenden Abschnittsleiters für den Brandschutzabschnitt West Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0134/2022	Drucksache
Ö 19	Antrag der SPD-Fraktion - Digitales Bürgerportal - Benutzerfreundlichkeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11	XIX-0121/2022/1	Antrag Begleitgruppe Bürgerportal Online-Zugangsgesetz
Ö 20	Ankauf des Teileigentums Nr. 1 im Erdgeschoss der Dietrich-Bonhoeffer-Straße 8 in Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0139/2022	Drucksache
Ö 21	Jahresabschlussbericht 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	XIX-0131/2022	Drucksache Anlage 1 - Finanzbericht zum 31.12.2021 Landkreis Wolfenbüttel Anlage 2 - Erstattungsanteile für Stellen und Stellenanteile
Ö 22	Änderung der Satzung des Landkreis Wolfenbüttel über Aufwandsentschädigungen, Auslagenersatz, Verdienstausfall und Reisekosten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 17	XIX-0123/2022	Drucksache Entwurf Änderung Aufw.E.Satzung
Ö 23	Abschluss einer Zweckvereinbarung mit den Samtgemeinden Baddeckenstedt und Oderwald zum 01.08.2022 zur Nutzung der gemeinsamen Zentralen Vergabestelle im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0137/2022	Drucksache Vertragsentwurf Baddeckenstedt Vertragsentwurf Oderwald
Ö 24	Jahresabschlussprüfung 2021 Wirtschaftsbetriebe Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0146/2022	Drucksache 20220608 Prüfbericht PWC Jahresabschluss WLW 2021
Ö 25	Teilnahme Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7	XIX-0150/2022	Drucksache Selbst- und Verpflichtungserklärung Zukunftskonzept Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen
Ö 26	Annahme von Sachspenden durch den Kreistag Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0142/2022	Drucksache XIX-0142-2022 KA-Anlage
Ö 27	Annahme von Spenden über 2.000 € für die Ukrainehilfe Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0154/2022	Drucksache Anlage Spendenliste zur Ukrainehilfe XIX-0154-2022 Neu
Ö 28	Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG i.V.m. § 5h GO)
Ö 29	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 18, 5 i GO)
Nicht öffentlicher Teil:
N 30	nicht öffentlich

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: