Sitzung
Kreistag/009/2018
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal
Datum
05.03.2018
Zeit
18:00-20:40 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 59 und 65 NKomVG i.V.m. §§ 2, 5b GO)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung (5c GO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 7. Sitzung des XVIII. gewählten Kreistages am 15.01.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Einwohnerfragestunde (§ 18 GO)
 
Ö 5.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§ 17 GO)
 
Ö 6
Überörtliche Prüfung „Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung (Schulbegleitung)" durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof - überörtliche Kommunalprüfung -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XVIII-0262/2018
Ö 7
Dringlichkeitsantrag der CDU-Kreistagsfraktion zum Erhalt der Schule am Teichgarten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 21, Enthaltung: 1

 XVIII-0246/2017
Ö 8
Überarbeitetes Raumkonzept für die Oberstufe der Henriette-Breymann-Gesamtschule (HBG) ab dem Schuljahr 2019/20, Stand Januar 2018

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 44

 XVIII-0265/2018
Ö 9
Neufassung der "Richtlinien für Zuwendungen zur Förderung des Sports im Landkreis Wolfenbüttel"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5

 XVIII-0242/2017/1
Ö 10
Sportförderung;
Gewährung eines Zuschusses an die Stadt Wolfenbüttel zur Neugestaltung der Sportanlage Meesche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 XVIII-0238/2017
Ö 11
Gründung eines Zweckverbandes oder der Abschluss von Zweckvereinbarungen zwischen den Landkreisen Wolfenbüttel (Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe Landkreis Wolfenbüttel/WLW) und Goslar (Kreiswirtschaftsbetriebe Goslar/KWB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 XVIII-0264/2018
Ö 12
Finanzierung des Neubaus der Integrierten Regionalleitstelle (IRLS) in Braunschweig - Ergänzung eines kreditähnlichen Rechtsgeschäftes aufgrund einer neu vorliegenden Kostenschätzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 XVIII-0247/2017
Ö 13
Nachbesetzung eines Mitgliedes des Grundstücksverkehrsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 
Ö 14
Vorschläge zur Ernennung der Mitglieder für den Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 XVIII-0255/2018
Ö 15
Betreff: Asse 2 Begleitgruppe; hier: Benennung von 6 Personen des Kreistages für die Kommunale Vertretung (KV) der Asse 2 Begleitgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 XVIII-0271/2018
Ö 16
Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG i.V.m. § 5h GO)
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde (§§ 18, 5 i GO)
 
N 18
nicht öffentlich
 
N 19
nicht öffentlich