Sitzung
WiFiPe/005/2022
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Personal
Raum
Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal
Datum
24.11.2022
Zeit
18:56-20:56 Uhr

Beginn 18:56 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 23, 5b GO)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung (§§ 23, 5c GO)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 4. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Personal vom 01.09.2022 (§§ 23, 5d GO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 5
Anfragen (§§ 23, 5e GO)
 
Ö 5.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 23, 18 GO)
 
Ö 5.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§§ 23, 17 GO)
 
Ö 6
Vorstellung des Geschäftsführers der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Landkreis Wolfenbüttel GmbH
 
Ö 7
Zuständigkeiten im Rahmen des § 34 Abs. 1 Nr. 3 Niedersächsische Laufbahnverordnung (NLVO)

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 10

 XIX-0217/2022
Ö 8
Zuwendungsantrag für den Neubau Dorfgemeinschaftshaus Haverlah

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 10

 XIX-0201/2022
Ö 9
Darstellung der notwendigen investiven Baumaßnahmen (Neubauten) in den Haushaltsjahren 2023 ff. zur Deckung der Bedarfe in den Bereichen Schule, Bevölkerungsschutz und Verwaltung

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 10

 XIX-0205/2022
Ö 10
Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2023 - Stellenplan für das Jahr 2023

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 10

 XIX-0204/2022/6
Ö 11
Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 XIX-0204/2022
Ö 12
Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG, §§ 23, 5h GO)
 
Ö 13
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 23, 18, 5i GO)