SessionNet | Kreistag - 26.09.2022

Sitzung

Kreistag/043/2022

Mandant

Landkreis Wolfenbüttel

Gremium

Kreistag

Raum

Lindenhalle Wolfenbüttel, Halberstädter Straße 1a, 38300 Wolfenbüttel, Saal

Datum

26.09.2022

Zeit

17:00-19:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Kreistag

Protokoll öffentlicher Teil

Anlage 1 zum Protokoll KT 26.09. - Brief aus Wrzesnia

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 59 und 65 NKomVG i.V.m. §§ 2, 5b GO)
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung (5c GO)
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die 5. Sitzung des XIX. gewählten Kreistages am 04.07.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Mandatsniederlegung von KAbg. André Owczarek - Feststellung des Sitzverlustes nach § 52 Abs. 2 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XIX-0199/2022	Drucksache
Ö 6	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des nachgerückten Kreistagsmitglieds Dennis Sabisch
Ö 7	Feststellung der Nachbesetzung eines Ausschusses im Sinne von § 71 Abs. 4 Satz 3 NKomVG
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§ 18 GO)
Ö 8.2	Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§ 17 GO)
Ö 9	Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen - Wiedervernässung der Moorlandschaft "Großes Bruch" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XIX-0120/2022/1	Drucksache Wiedervernässung Moorlandschaft Großes Bruch - gemeinsamer Antrag SPD u. GRÜNE 28.02.22
Ö 10	Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Rückholung der Abfälle aus der Schachtanlage Asse II nicht allein der BGE überlassen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XIX-0157/2022/1	Drucksache Antrag Kreistag Asse II
Ö 11	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen: Tagesordnungspunkt "Asse" bei jeder Kreistagssitzung Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltung: 1	XIX-0158/2022/1	Drucksache Antrag Bündnis90-Die Grünen vom 10.06.
Ö 12	Resolution zum Vergleich mit Asse-fernen Standorten für ein Zwischenlager Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0200/2022	Drucksache
Ö 13	Festsetzung eines Bodenplanungsgebietes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	XIX-0159/2022	Drucksache TOP 5.4 Anlage 1 Ergänzende Begründung 2022 09 05 TOP 5.4 Anlage 2 BS BPG VO TOP 5.4 Anlage 3 Stellungnahme LWK Bodenplanungsgebiet WF TOP 5.4 Anlage 4 Bodenmanagement Gegenüberstellung TOP 5.4 Anlage 5 weitere Infos LBEG Nachbarkreise TOP 5.4 Anlage 6 Karte NIBIS Kartenserver Bodenplanungsgebiete
Ö 14	Sonderförderprogramm Musikprojekte mit Seniorinnen und Senioren Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0174/2022	Drucksache
Ö 15	Carl-Gotthard-Langhans-Schule (CGLS) in Wolfenbüttel; Berufsbildende Schule (BBS) hier: Vorgehensweise für die Planung der Sanierung der Carl-Gotthard-Langhans-Schule (CGLS) unter dem Stichwort „Denken in die Zukunft – gemeinsam mit der Schule“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen	XIX-0135/2022	Drucksache Lageplan
Ö 16	Änderung der "Richtlinien zu Zahlungen aus dem Schulkostenfonds" Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0179/2022	Drucksache 2022 Anlage 1 Gegenüberstellung Änderung Richtlinien Schulkostenfonds 2022 Anlage 2 Lesefassung geänderte Richtlinie
Ö 17	Kooperationsvereinbarung regionales Bildungsmanagement Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0180/2022	Drucksache Anlage Kooperationsvereinbarung zum regionalen Bildungsmanagement
Ö 18	Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Attraktivität der Oberschule Sickte dauerhaft erhalten und fördern Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0183/2022/1	Vorlage XIX-0183-2022-1 Antrag FDP Fraktion - Ausbau OBS-Sickte
Ö 19	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung (Abfallgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0164/2022	Drucksache Anlage 1: Abfallgebührenkalkulation 2023 Anlage 2: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung (Abfallgebührensatzung)
Ö 20	Entgeltordnung für Leistungen des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0170/2022	Drucksache Entwurf der geänderten Entgeltordnung 2022 im Änderungsmodus Entwurf der geänderten Entgeltordnung 2022 im clean-Modus Zu TOP 9.3 KA Entwurf Entgeltordnung 2022 nach Änderung Betriebsausschuss
Ö 21	Quartalsbericht zum 30.06.2022 Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: zur Kenntnis genommen	XIX-0178/2022	Drucksache Anlage 1 - Finanzbericht zum 30.06.2022 Landkreis Wolfenbüttel Anlage 2 - Übersicht der Erstattungsanteile
Ö 22	Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0172/2022	Drucksache Anlage 1 zur Vorlage XIX-0172-2022 Anlage 1 zur Vorlage XIX-0172-2022 redaktionelle Korrektur Anlage 2 zur Vorlage XIX-0172-2022
Ö 23	Zuschussantrag zum Umbau des Dorfgemeinschaftshaus in der Gemeinde Sehlde Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0176/2022	Drucksache Anlage 1: Antragsunterlagen der Gemeinde Sehlde nebst Bauunterlagen
Ö 24	2. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2	XIX-0177/2022	Drucksache Anlagen 2. Nachtragshaushaltsplan
Ö 25	Antrag der FDP-Fraktion: Anwenderfreundlichkeit und Transparenz im Kreistagsinformationssystem Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0156/2022/1	Drucksache Antrag Kreistag Sessionnet
Ö 26	Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen des Landkreises Wolfenbüttel sowie über den Abschluss von Vergleichen Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0143/2022	Drucksache 1. Entwurf einer DA Stundung, Niederschlagung, Erlass und Vergleich 2022 2. DA Stundung, Niederschlagung, Erlass und Vergleich - alte Fassung - 3. Synopse alt neu 2022
Ö 27	Berufung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0168/2022
Ö 28	Appell der Region 2022 zur Ablehnung eines Atommülllagers Schacht Konrad Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0186/2022	Drucksache
Ö 29	Satzung über die Unterbringung von Asylsuchenden und vor dem Krieg geflüchteten Menschen in den Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises Wolfenbüttel sowie über die Erhebung von Gebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	XIX-0187/2022	Drucksache Nutzungs- und Gebührensatzung Gemeinschaftsunterkünfte
Ö 30	Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG i.V.m. § 5h GO)
Ö 31	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 18, 5 i GO)
Nicht öffentlicher Teil:
N 32	nicht öffentlich
N 33	nicht öffentlich

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: