SessionNet | Kreistag - 03.03.2008 - 18:02-19:44 Uhr

Sitzung

KT/018/2008

Mandant

Landkreis Wolfenbüttel

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal

Datum

03.03.2008

Zeit

18:02-19:44 Uhr

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung (§§ 38 und 42 NLO)
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des XVI. gewählten Kreistages am 17. Dezember 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Einwohnerfragestunde (§ 18 GO)
Ö 4.2	Anfragen von Kreistagsmitgliedern (§ 15 Abs. 2 GO)
Ö 5	Kreisschulbaukasse; Neufassung der Richtlinien zur Beteiligung des Landkreises Wolfenbüttel an den Schulbaukosten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-291/2008	Drucksache Anlage 2: Veränderungen der Grundsätze zur Beteiligung des Landkreises Wolfenbüttel an den Schulbaukosten Anlage 3: Richtlinien zur Beteiligung des Landkreises Wolfenbüttel an den Schulbaukosten ab 01.01.2008 Anlage 1: Übersicht über Schulbauvorhaben sowie größere Instandsetzungen und Modernisierungsmaßnahmen an Schulanlagen im Landkreis Wolfenbüttel bei Erhebung eines Beitrags von 1 Mio €
Ö 6	Beteiligung des Landkreises Wolfenbüttel an den sonstigen Kosten der Schulen der Stadt Wolfenbüttel in den Sekundarbereichen nach § 118 NSchG; hier: Abrechnung für das Haushaltsjahr 2006 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-270/2007	Drucksache Anlage 1: Zusammenstellung der Abrechnung nach § 118 NSchG für das Haushaltsjahr 2006 Anlage 2: 100 %- Kostenerstattung für Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreisgebiet ("Gastschulgeldabrechnung") Anlage 3: Schulkostenabrechnung der Stadt Wolfenbüttel für das jahr 2006 Anlage 4: Zusammenstellung der zustimmungsbdürftigen Ausgaben für die einzelnen Schulformen Anlage 5: Einbeziehung von Ingenieur-Leistungen des städtischen Hoch- und Tiefbauamtes in die zuweisungsfähigen Kosten
Ö 7	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Quantitativer und qualitativer Schulbedarf in den nächsten 5 Jahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0	XVI-269/2007	Drucksache Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2007
Ö 8	Beschluss über die Jahresrechnung 2004 des Landkreises Wolfenbüttel und über den Jahresabschluss 2004 des Nettoregiebetriebes Gebäudewirtschaft sowie Entlastung für das Haushaltsjahr 2004 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-295/2008	Drucksache 1. Prüfbericht JR LK 04 2. Prüfbericht JR LK 04 Anlage 1 - Rechungsergebnis 3. Prüfbericht JR LK 04 Anlage 2 - Kassenreste 4. Prüfbericht JR LK 04 Anlage 3 - Haushaltsreste 5. Prüfbericht JR LK 04 Anlage 4 - über- und außerp Ausg 6. Rechenschaftsbericht 2004 7. Stellungnahme LK 8. Prüfungsbericht RGW 2004 9. Lagebericht RGW 2004 9a. Anhang zum Jahresabschluss RGW 2004 9b. Stellungnahme RGW
Ö 9	Über- und außerplanmäßige Ausgaben vom 27.10.2007 bis zum 28.12.2007 hier: Unterrichtung gemäß § 65 NLO i.V.m. § 89 Abs. 1 Satz 4 NGO Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-289/2008	Drucksache Anlage Sitzungsvorlage bis 28.12.2007
Ö 10	Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss für die Amtsgerichte Salzgitter und Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	XVI-301/2008	Drucksache Auszug aus dem Gerichtsverfassungsgesetz
Ö 11	Unterrichtung durch den Landrat über wichtige Angelegenheiten (§ 57 Abs. 4 NLO)
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:42 Uhr
N 12	nicht öffentlich