SessionNet | Kreistag - 10.10.2011

Sitzung

eistag/046/2011

Mandant

Landkreis Wolfenbüttel

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal

Datum

10.10.2011

Zeit

18:42-22:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung (§§ 38 und 42 NLO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des XVI. gewählten Kreistages am 27.06.2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Enthaltung: 1
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Einwohnerfragestunde (§ 18 GO)
Ö 4.2	Anfragen von Kreistagsmitgliedern (§ 15 Abs. 2 GO)
Ö 5	nicht öffentlich
Ö 6	Wirtschaftsplan 2012 für die Wirtschaftsbetriebe Landkreis Wolfenbüttel (WLW) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47	XVI-0960/2011	Drucksache Wirtschaftsplan 2012 für den WLW
Ö 7	Übernahme von Anteilen an der AsS gGmbH des Landkreises Wolfenbüttel durch die Kreishandwerkerschaft Süd-Ost-Niedersachsen. Siehe auch Drucksachen Nrn. XVI-0737/2010 und XVI-0737/2010-1 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Befangen: 1	XVI-0737/2010-2	Drucksache
Ö 8	Beschluss über die Jahresrechnung 2009 des Landkreises Wolfenbüttel sowie über die Jahresabschlüsse 2009 der Regiebetriebe Gebäudewirtschaft und Tiefbau. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47	XVI-0962/2011	Drucksache Rechenschaftsbericht 2009 Schlussbericht Rechnungsprüfungsamt 2009
Ö 9	Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Enthaltung: 1	XVI-0963/2011	Drucksache
Ö 10	Bildungszentrum Landkreis Wolfenbüttel, Jahresabschluss 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47	XVI-0942/2011	Drucksache Anschreiben Stellungnahme zum Prüfbericht 2008 Jahresabschluss 2008 Prüfbericht RPA 2008
Ö 11	Sportförderung; Gewährung einer Zuwendung an die Gemeinde Cremlingen zur energetischen und technischen Teilsanierung der Turnhalle in Cremlingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47	XVI-0941/2011	Drucksache
Ö 12	Bildungs- und Teilhabepaket/Sozialarbeit in Grundschulen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47	XVI-0944/2011	Drucksache
Ö 13	Projekt Regionales Übergangsmanagement Schule -Beruf im Landkreis Wolfenbüttel (Vorlage Nr. XVI-600/2009) Bereitstellung von Mitteln für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47	XVI-0946/2011	Drucksache
Ö 14	Ermittlung des Bedarfs für die Errichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule im Landkreis Wolfenbüttel - Auswertung der Elternbefragung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 47	XVI-0977/2011	Drucksache Anlage 2: Zusammenfassung der Ergebnisse nach Jahrgängen Anlage 3: Schülerzahlen 2012 - 2015 an der IGS in Wolfenbüttel, Wallstr. Anlage 4 : Schülerzahlen 2012-2015 an einer zweiten IGS in Remlingen Anlage 5 : Schülerzahlen 2012-2015 an einer 2. IGS in Wolfenbüttel Ravensberger Str. Anlage 1: Ergebnis der Gesamtabfrage, differenziert nach Stadt Wolfenbüttel, Gemeinde Cremlingen und Samtgemeinden
Ö 15	Beteiligung des Landkreises Wolfenbüttel an den sonstigen Kosten der Schulen der Stadt Wolfenbüttel in den Sekundarbereichen nach § 118 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG); hier: Abrechnung für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47	XVI-0955/2011	Drucksache Anlage 1 zu Vorlage Nr. XVI 955 2011 Zusammenstellung der Abrechnung nach § 118 NSchG für das Haushaltsjahr 2010 Anlage 2 zu Vorlage Nr. XVI 955 2011 100% - Kostenabrechnung für Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreisgebiet Anlage 3 zu Vorlage Nr. XVI 955 2011 Schulkostenabrechnung der Stadt Wolfenbüttel für das Jahr 2010 Anlage 4 zu Vorlage Nr. XVI 955 2011 Zusammenstellung der zustimmunsgbedürftigen Ausgaben 2010 Anlage 5 zu Vorlage Nr. XVI 955 2011 Einbeziehung von Ingenieur-Leistungen des städtischen Hoch- und Tiefbauamtes in die zuweisungsfähigen Kosten Anlage 6 zu Vorlage Nr. XVI 955 2011 Beschaffungen des städtischen Gebäudemanagements
Ö 16	Errichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule (IGS) im Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltung: 10	XVI-0978/2011	Drucksache Anlage 1: Prognose der Schülerzahlen für die Schuljahre 2012 - 2015 an einer 2. IGS in Wolfenbüttel Raveneberger Str. Anlage 2: Prognose der Schülerzahlen für die Schuljahre 2016 - 2021 an einer 2. IGS in Wolfenbüttel Ravensberger Str. Anlage 1 Neufassung zu Vorlage Nr. 0978 2011 IGS Schülerprognose für 2012-2015 Anlage3 Neu fassung zu Vorlage Nr. XVI 0978 2011 Gesamtschule 10-Jahresprognose 05-10-2011, Gesamtschülerzahlen Anlage3 : Gesamtschülerzahlen für die Schuljahre 2012/2013 bis 2021/2022 Vermerk nach Sitzung Ausschuss Schule, Kultur und Sport am 05.10.2011
Ö 17	Finanzierung des nicht schienengebundenen ÖPNV ab 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1	XVI-0958/2011	Drucksache Anlage 1 zum Vermerk zur Vorlage XVI-0958-2011 Protokollauszug Anlage 3 zum Vermerk zur Vorlage XVI-0958/2011 - Antwortschreiben an den ZGB vom 20.09.2011 Anlage 1 zur Drucksache XVI/958/2011 Refinanzierungsvertrag Teil 1 Anlage 1a zur Drucksacke XVI-958/2011 Refinanzierungvertrag final RP Anlage 2 zur Drucksacke XVI-958/2011 - VO 1370 Anlage 2 zum Vermerk zur Vorlage XVI - 0958/2011 Refinanzierungsvertrag in der Fassung vom 26.09.2011 Anlage 3 zur Drucksache XVI-958/2011 - Allgemeine Vorschrift Vermerk zur Vorlage XVI-0958 2011
Ö 18	Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44	XVI-0965/2011	Drucksache Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen im LK WF
Ö 19	Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Schandelaher Wohld und Pfeifengraswiese Wohld" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45	XVI-0951/2011	Drucksache Anlage 1 Verordnungsentwurf, der dem Beteiligungsverfahren zugrunde lag Anlage 2 Zusammenstellung der Würdigung aller vorgebrachten Anregungen und Bedenken Anlage 3 Überarbeiteter Verordnungs-Entwurf Anlage 4 Übersichtskarte im M 1:25.000 Anlage 5 Maßgebliche Karte zur Verordnung im M 1:10.000
Ö 20	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN; hier: Umsetzung Breitbandentwicklung im Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47	XVI-0964/2011	Drucksache Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.07.2011
Ö 21	Resolution zur 380-kV-Leitung von Wahle nach Mecklar - Tischvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47	XVI-0981/2011	Drucksache Resolution des Kreistages des Landkreises Wolfenbüttel Netzausbau raumverträglich gestalten
Ö 22	Besetzung des Verwaltungsrates der Braunschweigischen Landessparkasse (BLSK) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47	XVI-0956/2011	Drucksache Anlage
Ö 23	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ; hier: Vorschlagsliste gemäß § 28 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47	XVI-0959/2011	Drucksache Anlage 1 - Auszug aus der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
Ö 24	nicht öffentlich
Ö 25	Erstattung an die Kreistagsfraktionen und Gruppen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltung: 5	XVI-0979/2011	Drucksache
Ö 26	Unterrichtung durch den Landrat über wichtige Angelegenheiten (§ 57 Abs. 4 NLO)
Ö 27	Verabschiedung ausscheidender Mitglieder des Kreistages
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	nicht öffentlich
N 29	nicht öffentlich
N 30	nicht öffentlich
Öffentlicher Teil:
Ö 31	Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Wolfenbüttel	XVI-0937/2011	Drucksache

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: