SessionNet | Kreistag - 02.05.2011

Sitzung

eistag/027/2011

Mandant

Landkreis Wolfenbüttel

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal

Datum

02.05.2011

Zeit

18:30-21:24 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung (§§ 38 und 42 NLO)
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des XVI. gewählten Kreistages am 7. März 2011
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Einwohnerfragestunde (§ 18 GO)
Ö 4.2	Anfragen von Kreistagsmitgliedern (§ 15 Abs. 2 GO)
Ö 5	Zweite Änderungsverordnung zur Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die vom Landkreis Wolfenbüttel zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung) vom 29. Mai 2001 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0888/2011	Drucksache Taxentarifordnung - 2. ÄnderungsVO 2011 Taxentarifordnung - 2. ÄnderungsVO 2011 - Tarife benachbarter Kreise
Ö 6	Beteiligung des Landkreises Wolfenbüttel an den sonstigen Kosten der Schulen der Stadt Wolfenbüttel in den Sekundarbereichen nach § 118 NSchG; hier: Abrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0890/2011	Drucksache Anlage 4: Zusammenstellung der zustimmungsbedürftigen Ausgaben für die einzelnen Schulformen Anlage 1 : Zusammenstellung der Abrechnung nach § 118 NSchG für das Haushaltsjahr 2009 Anlage 2 : 100 % - Kostenabrechnung für Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreisgebiet Anlage 3 : Schulkostenabrechnung der Stadt Wolfenbüttel für das Jahr 2009 Anlage 5 : Einbeziehung von Ingenieur-Leistungen des städtischen Hoch- und Tiefbauamtes in die zuweisungsfähigen Kosten Anlage 6: Ergänzung zur Schulkostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Anlage 7: Übertragung der Schulträgerschaft auf kreiseigene Gemeinden in Nds. und Beteiligung der jeweils zuständigen Landkreise nach § 118 NschG
Ö 7	Beteiligung des Landkreises Wolfenbüttel an den sonstigen Kosten der Schulen der Stadt Wolfenbüttel in den Sekundarbereichen nach § 118 NSchG; hier: Nachberechnung für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0893/2011	Drucksache
Ö 8	Information über das bisherige Verfahren zum Thema Errichtung von Oberschulen in Schulträgerschaft des Landkreises Wolfenbüttel Beschluss: zur Kenntnis genommen	XVI-0901/2011	Drucksache Anlage 1 zur Vorlage XVI-0901/2011
Ö 9	Errichtung einer Oberschule in der Elm-Asse-Schule in Schöppenstedt Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 22, Nein: 23, Enthaltung: 1	XVI-0911/2011	Drucksache
Ö 10	Erwerb der Mitgliedschaft im "Verein zur Förderung der Hygiene in Südostniedersachsen e.V." Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0899/2011	Drucksache Satzungsentwurf Verein zur Förderung der Hygiene in Südostniedersachsen e.V.
Ö 11	Aufhebung eines Sperrvermerks und anderweitige Verwendung freier Mittel im Rahmen des Konjunkturpaketes II Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0885/2011	Drucksache
Ö 12	Über- und Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen vom 08.01.2011 bis zum 11.03.2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	XVI-0900/2011	Drucksache 08.01.2011-11.03.2011
Ö 13	Annahme von Spenden und Zuwendungen durch den Kreistag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0904/2011	Drucksache Anlage 1 2011KT
Ö 14	Orientierungsantrag der Stadt Wolfenbüttel zum Neubau des Schwimmbades Okeraue Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0	XVI-0909/2011	Drucksache Anlage
Ö 15	Sonderbedarfszuweisung des Landkreises Wolfenbüttel anlässlich der Fusion der Samtgemeinden Asse und Schöppenstedt Beschluss: mehrheitlich beschlossen	XVI-0918/2011	Drucksache Anlage 1 Vertragsentwurf Asse-Schöppenstedt Anlage 3 Antrag auf Sonderbedarfszuweisung Anlage 2 Planungsdaten Asse Schöppenstedt
Ö 16	Unterrichtung durch den Landrat über wichtige Angelegenheiten (§ 57 Abs. 4 NLO)
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	nicht öffentlich

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: