SessionNet | Kreistag - 14.06.2010

Sitzung

eistag/036/2010

Mandant

Landkreis Wolfenbüttel

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal

Datum

14.06.2010

Zeit

18:30-21:47 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung (§§ 38 und 42 NLO)
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des XVI. gewählten Kreistages am 26.04.2010
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Einwohnerfragestunde (§ 18 GO)
Ö 4.2	Anfragen von Kreistagsmitgliedern (§ 15 Abs. 2 GO)
Ö 5	Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Andreas Molau gem. § 32 Abs. 2 NLO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0740/2010	Drucksache Verzichtserklärung Andreas Molau Verzichtserklärung Holger Pohl
Ö 6	1. Änderung der Richtlinien des Landkreises Wolfenbüttel - Jugendamt - zur Förderung von Kindern in Tagespflege in der Fassung des Beschlusses des XVI. gewählten Kreistages vom 21.09.2009 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0698/2010	Drucksache Anlage 1 zur Vorlage Nr. XVI-0698 2010
Ö 7	Abschluss einer Nebenabrede zur Vereinbarung über die Förderung von Kindern in Kindertagesstätten im Landkreis Wolfenbüttel bezüglich der Fachberatung mit der Stadt Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0708/2010	Drucksache Anlage zur Vorlage Nr. XVI-0708 2010
Ö 8	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Waldorfkindergarten Rudolf-Steiner-Straße e. V., Braunschweig betr. die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	XVI-0705/2010	Drucksache Anlage 1 zur Vorlage Nr. XVI-0705 2010
Ö 9	nicht öffentlich
Ö 10	Änderung der Entgeltordnung für den Bereich der Volkshochschule im Bildungszentrum Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	XVI-0721/2010	Drucksache Entgelte VHS alt neu Anlage 2 Entgelte VHS Vergleich 2010 Anlage 1
Ö 11	Nutzungsordnung für die Bildstelle im Bildungszentrum Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0716/2010	Drucksache Nutzungsordnung Bildstelle 2010 Anlage 1
Ö 12	Beteiligung des Landkreises Wolfenbüttel an den sonstigen Kosten der Schulen der Stadt Wolfenbüttel in den Sekundarbereichen nach § 118 NSchG; hier: Abrechnung für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0689/2010	Drucksache Anlage 4: Zusammenstellung der zustimmungsbedürftigen Ausgaben für die einzelnen Schulformen Anlage 1 : Zusammenstellung der Abrechnung nach § 118 NSchG für das Haushaltsjahr 2008 Anlage 2 : 100 %-Kostenabrechnung für Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreisgebietl Anlage 3 : Schulkostenabrechnung der Stadt Wolfenbüttel für das Jahr 2008 Anlage 5 : Einbeziehung von Ingenieur-Leistungen des städtischen Hoch- und Tiefbauamtes in die zuweisungsfähigen Kosten
Ö 13	Berufung von Mitgliedern in den "Beirat für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Wolfenbüttel" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0722/2010	Drucksache
Ö 14	Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet (LSG) "Ehemalige Bahntrassen zwischen Semmenstedt, Mattierzoll und Börßum" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0715/2010	Drucksache 1. Verordnungsentwurf der dem Beteiligungsverfahren zugrunde lag 2. Zusammenstellung der Würdigung aller vorgebrachten Anregungen und Bedenken 3. Überarbeiteter Verordnungs-Entwurf Lageplan Schutzgebiet Bahn Ost 7500 alk rosa A0 4b Lageplan Schutzgebiet Bahn West 7500 alk rosa A0 4a
Ö 15	Antrag der SPD-Fraktion: Geflügelmast in Wolfenbüttel, Planungsrecht optimieren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0702/2010	Drucksache Anhörung 09 04 2010 StN AbL Stellungnahme Hähnchen-Highways-09-04-2010-Theuvsen Stellungnahme-anhörung-april2010 20100419 Beitrag HAMBURG WASSER AnhörungNI-Landtag09-04-09 Anlage Kommunale spitzenverbände Landvolk Peithmann RA Werner
Ö 16	Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Wolfenbüttel, Jahresabschlussprüfung 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0732/2010	Drucksache Jahresabschluss 2009 ALW
Ö 17	Regiebetrieb Tiefbau Landkreis Wolfenbüttel, Jahresabschlussprüfung 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0719/2010	Drucksache Prüfbericht Jahresabschluss 2009 Regiebetrieb Tiefbau durch RPA
Ö 18	Überplanmäßige Ausgaben vom 05.01.2010 - 12.01.2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	XVI-0700/2010	Drucksache Anlage üpl 05.01.2010-12.01.2010
Ö 19	Auflösung des optimierten Regiebetriebes 23 Gebäudewirtschaft und Eingliederung in den Kernhaushalt des Landkreises Wolfenbüttel zum 01. Januar 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0717/2010	Drucksache
Ö 20	Aufhebung eines Sperrvermerkes und anderweitige Verwendung freier Mittel im Rahmen des Konjunkturpaketes II Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 22, Enthaltung: 2, Befangen: 0	XVI-0730/2010	Drucksache Mittelverwendung KP II - großer Sitzungssaal und alter Haupteingang
Ö 21	ASS Bildung + Arbeit gGmbH; hier: Übernahmeangebot für Anteile des Landkreises Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0737/2010	Drucksache Übernahmeangebot
Ö 22	Nebentätigkeiten des Landrates Jörg Röhmann Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 1	XVI-0738/2010
Ö 23	Festlegung von Oberzielen für das Jahr 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 21, Enthaltung: 1, Befangen: 0	XVI-0739/2010	Drucksache
Ö 24	Wahl einer Ersten Kreisrätin/eines Ersten Kreisrates Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 22, Enthaltung: 1, Befangen: 0	XVI-0741/2010	Drucksache
Ö 25	Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0743/2010	Drucksache Anlage 1 2010KT
Ö 26	Breitbandinfrastruktur im Landkreis Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-0742/2010	Drucksache
Ö 27	Unterrichtung durch den Landrat über wichtige Angelegenheiten (§ 57 Abs. 4 NLO)
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:46 Uhr
N 28	nicht öffentlich

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:46 Uhr