Sitzung
Kreistag/038/2022
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Kreistag
Raum
Lindenhalle Wolfenbüttel, Halberstädter Straße 1a, 38300 Wolfenbüttel, Saal
Datum
28.02.2022
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 59 und 65 NKomVG i.V.m. §§ 2, 5b GO)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung (5c GO)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 2. Sitzung des XIX. gewählten Kreistages am 07.02.2022
 
Ö 5
Dringlichkeitsantrag - Spendenaktion Krieg in der Ukraine

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§ 18 GO)
 
Ö 6.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§ 17 GO)
 
Ö 7
Bildung der Ausschüsse - Hier: Nachbesetzung beratender Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0003/2021/1
Ö 8
Bildung des Schulausschusses - Hier: Nachbesetzung von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 XIX-0033/2021/1
Ö 9
Bildung der Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 XIX-0041/2021/1
Ö 10
Asse 2 Begleitgruppe; hier: Benennung von 6 Vertreterinnen und Vertretern des Kreistages für die Begleitgruppe Asse II

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0025/2021/1
Ö 11
Müllheizkraftwerk Rothensee GmbH, Benennung der Mitglieder des Landkreises Wolfenbüttel im Technischen Beirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0029/2021/1
Ö 12
Gesellschaft für Biokompost mbH; Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0028/2021/1
Ö 13
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung im Landkreis Wolfenbüttel GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0024/2021/1
Ö 14
Teilweise Aufhebung der Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen vom 09.04.1973; Hier: Naturdenkmal "2 Schwarzkiefern in Oelber a.w.W." WF ND 32

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0047/2021
Ö 15
Wahrnehmung der neu geschaffenen Optierung zur Erstellung der Gesamtabschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0010/2021
Ö 16
Abfallwirtschaftskonzept 2021-2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0054/2021
Ö 17
Änderung der Satzung des Landkreis Wolfenbüttel über Aufwandsentschädigungen, Auslagenersatz, Verdienstausfall und Reisekosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 XIX-0079/2022
Ö 18
Berufung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0037/2021
Ö 19
Überplanmäßige Auszahlung zur Förderung des bedarfsgerechten Ausbaus von Kindertagesstättenplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0069/2021
Ö 20
Annahme von Spenden über 2.000 € für die Hochwasserhilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG i.V.m. § 5h GO)
 
Ö 22
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 18, 5 i GO)