Sitzung
Kreistag/037/2022
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Kreistag
Raum
Lindenhalle Wolfenbüttel, Halberstädter Straße 1a, 38300 Wolfenbüttel, Saal
Datum
07.02.2022
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 59 und 65 NKomVG i.V.m. §§ 2, 5b GO)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung (5c GO)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 1. Sitzung des XIX. gewählten Kreistages am 15.11.2021
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§ 18 GO)
 
Ö 5.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§ 17 GO)
 
Ö 6
Gemeinsame Hebammenzentrale

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0043/2021
Ö 7
Aktueller Entwicklungsstand und Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Inklusiv Heranwachsen"
Hier: Vorstellung des Projektkonzeptes zur Entwicklung eines Fachbereiches Eingliederungshilfe für junge Menschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0045/2021
Ö 8
Berufseinstiegsbegleitung an der Schule am Teichgarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Pro-Aktiv-Center (PACE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0046/2021
Ö 10
Konzeption Sozialräumliches Arbeiten in Schöppenstedt; Umzug des Sozialraumtreffs

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0042/2021
Ö 11
Antrag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, hier: Personalausstattung des Stadtteiltreffs "Der TREFF" in Schladen und des Sozialraumtreffs in Schöppenstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0040/2021
Ö 12
Kulturförderung 2022: Neuanträge für den Kreistag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0049/2021
Ö 13
Haushalt 2022 des Eigenbetriebes Bildungszentrum Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 XIX-0050/2021
Ö 14
Mit dem Tandem zur Professur – Kooperation der Ostfalia mit dem Landkreis Wolfenbüttel;
Einstellung von Frau Adina Küchler-Hendricks als wissenschaftliche Projektleitung Inklusion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0051/2021
Ö 15
Errichtung der MVZ Baddeckenstedt gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0055/2021
Ö 16
Errichtung der RVZ Baddeckenstedt gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0057/2021
Ö 17
Bürgschaftsübernahme zur Gründung des Medizinischen Versorgungszentrums Baddeckenstedt gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0084/2022
Ö 18
Finanzierung der offenen Schuldnerberatung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 XIX-0056/2021
Ö 19
Einrichtung einer kostenlosen Pflegegrundqualifizierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0066/2021/1
Ö 20
Errichtung des Bildungsganges "Kraftfahrzeugmechatroniker und Kraftfahrzeugmechatronikerin mit dem Schwerpunkt System- und Hochvolttechnik" an der Carl-Gotthard-Langhans-Schule, Berufsbildende Schulen des Landkreises Wolfenbüttel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0061/2021
Ö 21
Errichtung der Schulform "Berufsfachschule sozialpädagogische Assistentin/ sozialpädagogischer Assistent" an der Carl-Gotthard-Langhans-Schule, Berufsbildende Schulen des Landkreises Wolfenbüttel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0062/2021
Ö 22
Hochwasserschutzverband Innerste hier: Entsendung eines Verbandsversammlungsmitgliedes und dessen Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0039/2021
Ö 23
Abschluss neuer öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen mit der Stadt Wolfenbüttel sowie den Gemeinden und Samtgemeinden betreffend die Förderung von Kindern in Kindertagesstätten im Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0067/2021
Ö 24
Fraktionszuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0078/2022
Ö 25
Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2022 – Stellenplan des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 XIX-0019/2021/1
Ö 26
Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 XIX-0019/2021
Ö 27
Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG i.V.m. § 5h GO)
 
Ö 28
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 18, 5 i GO)