SessionNet | Kreistag - 07.12.2009

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung (§§ 38 und 42 NLO)
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des XVI. gewählten Kreistages am 21.09.2009
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Einwohnerfragestunde (§ 18 GO)
Ö 4.2	Anfragen von Kreistagsmitgliedern (§ 15 Abs. 2 GO)
Ö 5	Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Kreiszuschüssen für ehrenamtliche Chorleiterinnen und Chorleiter in Gesangsvereinen und Chören Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-637/2009	Drucksache Anlage 1 Anlage 2
Ö 6	Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse; hier: Bauliche Erweiterung der Grundschule Cramme und Wiederherstellung der Außenanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-654/2009	Drucksache
Ö 7	Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse; hier: Errichtung einer offenen Ganztagsschule an der "Schule am Teichgarten" in Wolfenbüttel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-655/2009	Drucksache
Ö 8	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Waldorfkindergarten Rudolf-Steiner-Straße e. V., Braunschweig betr. die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	XVI-639/2009	Drucksache Anlage zur Vorlage Nr. XVI 639 2009
Ö 9	Abfallwirtschaftskonzept 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-648/2009	Drucksache Aufstellung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zum Abfallwirtschaftskonzept 2009 Niederschrift über den Erörterungstermin am 18.08.2009 Geaenderte Fassung des Abfallwirtschaftskonzeptes Version 4 2009
Ö 10	Satzung über die Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderungen nach dem Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-649/2009	Drucksache Satzung Behindertenbeirat
Ö 11	Antrag des LinksBündnisses zur Einsetzung einer Begleitgruppe für asylpolitische Angelegenheiten Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltung: 4	XVI-656/2009	Drucksache Antrag des LinksBündnisses
Ö 12	Beschluss über die Jahresrechnung 2007 des Landkreises Wolfenbüttel sowie über die Jahresabschlüsse 2007 der Regiebetriebe Gebäudewirtschaft und Tiefbau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-658/2009	Drucksache Prüfbericht 2007 LK WF Rechenschaftsbericht 2007 Stellungnahme Zusammenfassung
Ö 13	Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-663/2009	Drucksache
Ö 14	Über- und außerplanmäßige Ausgaben vom 05.08.2009 bis zum 26.10.2009 hier: Unterrichtung gemäß § 65 NLO i.V.m. § 89 Abs. 1 Satz 4 NGO Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-664/2009	Drucksache Anlage üpl. bis 26.10.09
Ö 15	nicht öffentlich
Ö 16	Erste Änderungsverordnung zur Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die vom Landkreis Wolfenbüttel zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung) vom 29. Mai 2001 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-665/2009	Drucksache 1 Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentge Übersicht über die Beförderungsentgelte benachbarter Landkreise
Ö 17	Antrag der Fraktionen von SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands - und Bündnis 90 / Die GRÜNEN; hier Radwegekonzept Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-666/2009	Drucksache Antrag der Fraktionen von SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands und Bündnis 90 Die GRÜNEN vom 25 09 09
Ö 18	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Braunschweig; hier: Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Versammlung der Wahlbevollmächtigten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-669/2009	Drucksache
Ö 19	nicht öffentlich
Ö 20	nicht öffentlich
Ö 21	Benennung von 5 Mitgliedern und 5 Ersatzmitgliedern durch die CDU-Kreistagsfraktion für den Werksausschuss für die Wirtschaftsbetriebe Landkreis Wolfenbüttel (WLW) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 22	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2010 Unterlagen werden nachgereicht Berichterstatter: Landrat R ö h m a n n
Ö 23	Unterrichtung durch den Landrat über wichtige Angelegenheiten (§ 57 Abs. 4 NLO)
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:53 Uhr
N 24	nicht öffentlich

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7 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:53 Uhr