SessionNet | Kreistag - 21.09.2009

Sitzung

KT/029/2009

Mandant

Landkreis Wolfenbüttel

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal

Datum

21.09.2009

Zeit

18:02-20:29 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung (§§ 38 und 42 NLO)
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des XVI. gewählten Kreistages am 22.06.2009
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Einwohnerfragestunde (§ 18 GO)
Ö 4.2	Anfragen von Kreistagsmitgliedern (§ 15 Abs. 2 GO)
Ö 5	Neufassung der Richtlinien zur Förderung von Kindern in Tagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-597/2009	Drucksache Anlage 1 zur Vorlage Nr. XVI-597 2009
Ö 6	Projekt "Regionales Übergangsmanagement Schule - Beruf im Landkreis Wolfenbüttel" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-600/2009	Drucksache Anlage 1: Projektkonzept "Regionales Übergangsmanagement Schule - Beruf im Landkreis Wolfenbüttel" Anlage 2: Qualitätsentwicklung im Bildungswesen, Handlungsprogramm "Kooperation von Jugendhilfe und Schule" (KoJuSchu) im Landkreis Wolfenbüttel Anlage 3: Projektauftrag "Regionales Übergangsmanagement Schule - Beruf im Landkreis Wolfenbüttel"
Ö 7	Änderung der Richtlinie "Förderung von Investitionen in Unternehmen (speziell KMU)" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-604/2009	Drucksache RichtlinieLK2009 Dorfläden
Ö 8	Regiebetrieb Gebäudewirtschaft Landkreis Wolfenbüttel, Jahresabschlussprüfung 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-606/2009	Drucksache Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2008 Prüfbericht des Jahresabschlusses 2008
Ö 9	2. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-609/2009	Drucksache
Ö 10	Wirtschaftsplan 2010 für die Wirtschaftsbetriebe Landkreis Wolfenbüttel (WLW) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 20, Enthaltung: 2	XVI-612/2009	Drucksache Wirtschaftsplan 2010 für den WLW
Ö 11	Gemeinsame Sitzungen des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport mit dem Schulausschuss der Stadt Wolfenbüttel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	XVI-615/2009	Drucksache Anlage 1
Ö 12	Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Wolfenbüttel; Finanzierung, Raumbedarf, notwendige Umgestaltungs-, Erweiterungs- und Ausstattungsmaßnahmen sowie Investitionsbedarf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17, Enthaltung: 5	XVI-621/2009	Drucksache Anlage 1: Raumbedarfskonzept für eine fünfzügige IGS im Sek I-Bereich und mit vierzügigem Sek II-Bereich für das Schulzetrum Wallstr. Anlage 2: Notwendige Umgestaltungs-, Erweiterungs- und Ausstattungsmaßnahmen und voraussichtlicher Investitionsbedarf für eine fünfzügige IGS im Sek I-Bereich und mit vierzügigem Sek II-Bereich für das Schulzetrum Wallstr.
Ö 13	Über- und außerplanmäßige Ausgaben vom 14.05.2009 bis zum 04.08.2009 hier: Unterrichtung gemäß § 65 NLO i.V.m. § 89 Abs. 1 Satz 4 NGO Beschluss: zur Kenntnis genommen	XVI-626/2009	Drucksache Anlage apl. bis 04.08.09
Ö 14	Unterrichtung durch den Landrat über wichtige Angelegenheiten (§ 57 Abs. 4 NLO)
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:24 Uhr
N 15	nicht öffentlich
N 16	Nachtrag: 21.09.2009 nicht öffentlich

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:24 Uhr