Sitzung
WiFiPeSi/031/2020
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit
Raum
Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal
Datum
07.12.2020
Zeit
18:00-19:48 Uhr

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 23, 5b GO)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung (§§ 23, 5c GO)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit vom 22.09.2020 (§§ 23, 5d GO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltung: 1

 
Ö 5
Anfragen (§§ 23, 5e GO)
 
Ö 5.1
Einwohnerfragestunde (§§ 23, 18 GO)
 
Ö 5.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§§ 23, 17 GO)
 
Ö 6
ÖPNV-Finanzierung im Großraum Braunschweig;
Weiterführung des Refinanzierungsvertrags zur allgemeinen Vorschrift mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0611/2020
Ö 7
Richtlinie zur Förderung von Dorfgemeinschaftshäusern

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 XVIII-0647/2020
Ö 8
Interkommunales Gewerbegebiet A2/A39

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0653/2020
Ö 9
Gründung der "Wirtschaftsförderung im Landkreis Wolfenbüttel GmbH"

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0663/2020
Ö 10
Finanzbericht zum 31.10.2020 Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0660/2020
Ö 11
Entscheidung über die Gewährung einer einmaligen Zuweisung an die kreisangehörigen Gemeinden und Gemeindeverbände des Landkreises Wolfenbüttel

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0662/2020
Ö 12
Überplanmäßige Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2019 im Bereich der Zuschüsse für die Personalkosten in den Kindertagesstätten

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0664/2020
Ö 13
Absichtserklärung zur Finanzierung einer Fahrzeughalle für den Rettungsdienst, den erweiterten Rettungsdienst und den Katastrophenschutz

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0661/2020
Ö 14
Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG, §§ 23, 5h GO)