Sitzung
KT/026/2009
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal
Datum
02.03.2009
Zeit
18:03-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung (§§ 38 und 42 NLO)
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des XVI. gewählten Kreistages am 08. Dezember 2008
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Einwohnerfragestunde (§ 18 GO)
 
Ö 4.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern (§ 15 Abs. 2 GO)
 
Ö 5
Besetzung des Jugendhilfeausschusses;
Berufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für die Vertreter der Jugendverbände

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 XVI-475/2008
Ö 6
Künftige Aufgabenwahrnehmung der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Landkreis Wolfenbüttel;
hier: Derzeitiger Verfahrensstand bezüglich der Neugestaltung der Organisationsstrukturen im Bereich des Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XVI-508/2009
Ö 7
Gewährung eines Kreiszuschusses an das Diakonische Werk der Ev.-luth. Landeskirche in Braunschweig e. V. zur Erstellung einer Studie "Handlungsorientierte Sozialberichterstattung für das Braunschweiger Land"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 XVI-509/2009
Ö 8
nicht öffentlich
 
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Ausgaben vom 18.10.2008 bis zum 14.01.2009
hier: Unterrichtung gemäß § 65 NLO i.V.m. § 89 Abs. 1 Satz 4 NGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XVI-505/2009
Ö 10
Konjunkturpaket II - Sachstandsbericht des Landrates und Abstimmung des weiteren Vorgehens im Kreistag und seinen Ausschüssen
 
Ö 11
Unterrichtung durch den Landrat über wichtige Angelegenheiten (§ 57 Abs. 4 NLO)