Sitzung
Kreistag/018/2019
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal
Datum
01.07.2019
Zeit
15:00-16:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 59 und 65 NKomVG i.V.m. §§ 2, 5b GO)
 
Ö 3
Feststellung der Nachbesetzung der Ausschüsse (§ 71 Abs. 5 NKomVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung (5c GO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über die 16. Sitzung des XVIII. gewählten Kreistages am 20.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Einwohnerfragestunde (§ 18 GO)
 
Ö 6.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§ 17 GO)
 
Ö 7
Antrag SPD und GRÜNE: "Nachhaltiges Handeln und Denken im Landkreis Wolfenbüttel"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltung: 4

 XVIII-0458/2019
Ö 8
Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 XVIII-0441/2019
Ö 9
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 des Landkreises Wolfenbüttel sowie Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltung: 1

 XVIII-0432/2019
Ö 10
Quartalsbericht I / 2019 Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XVIII-0447/2019
Ö 11
Antrag DIE LINKE - Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Dorfgemeinschafts- und Mehrgenerationshäuser in kommunaler Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltung: 1

 XVIII-0438/2019/1
Ö 12
Festlegung von Standards bei der Absicherung von Zuckerrübenverladungsvorgängen auf öffentlichen Straßen; Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XVIII-0436/2019
Ö 13
Förderung der Anbindung von Feuerwehrhäusern an das Internet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 XVIII-0440/2019
Ö 14
Rettungsdienstliche Bewältigung von Großschadensereignissen im Landkreis Wolfenbüttel;
hier: Einrichtung einer Örtlichen Einsatzleitung (ÖEL) und von zwei Transporteinheiten zur Bewältigung eines Massenanfalls von Verletzten und Erkrankten (MANV-T-Einheiten)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 XVIII-0442/2019
Ö 15
Besetzung der Stelle zur Durchführung von Rückkehraufgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 XVIII-0437/2019
Ö 16
Stellung eines Folgeantrags zur Weiterführung der Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Wolfenbüttel für die Förderperiode 2020-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 XVIII-0450/2019
Ö 17
Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse;
Sanierung der Turnhalle in Remlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 XVIII-0424/2019
Ö 18
Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit; hier: Vorschlagsliste gem. § 28 Verwaltungsgerichtsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 XVIII-0454/2019
Ö 19
Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 XVIII-0455/2019
Ö 20
Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG i.V.m. § 5h GO)
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde (§§ 18, 5 i GO)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
nicht öffentlich
 
N 23
nicht öffentlich
 
N 24
nicht öffentlich