Sitzung
ArSoGeIn/015/2018
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration
Raum
Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal
Datum
06.12.2018
Zeit
16:00-17:36 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 23, 5b GO)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung (§§ 23, 5c GO)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 13. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration vom 18.10.2018 (§§ 23, 5d GO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Anfragen (§§ 23, 5e GO)
 
Ö 5.1
Einwohnerfragestunde (§§ 23, 18 GO)
 
Ö 5.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§§ 23, 17 GO)
 
Ö 6
Information zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) und Begründung für den notwendigen Personalmehrbedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XVIII-0386/2018
Ö 7
Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2019 -wurde bereits übersandt

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XVIII-0371/2018
Ö 7.1
Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2019 - Teilhaushalt Arbeit und Soziales (50) sowie Gesundheit (53)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XVIII-0371/2018/3
Ö 7.2
Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der freiwilligen Förderung an Träger der freien Wohlfahrtspflege und sonstige Institutionen

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XVIII-0371/2018/5
Ö 8
Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG, §§ 23, 5h GO)
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde (§§ 23, 18, 5i GO)