Sitzung
WiFiPeSi/012/2018
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit
Raum
Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal
Datum
04.12.2018
Zeit
17:57-18:47 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 23, 5b GO)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung (§§ 23, 5c GO)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 11. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit am 16.10.2018 (§§ 23, 5d GO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltung: 2

 
Ö 5
Anfragen (§§ 23, 5e GO)
 
Ö 5.1
Einwohnerfragestunde (§§ 23, 18 GO)
 
Ö 5.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§§ 23, 17 GO)
 
Ö 6
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Festlegung von Standards bei der Absicherung von Zuckerrübenverladungsvorgängen auf öffentlichen Straßen im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 10

 XVIII-0373/2018/1
Ö 7
Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die vom Landkreis Wolfenbüttel zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 10

 XVIII-0384/2018
Ö 8
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 des Landkreises Wolfenbüttel sowie Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0369/2018
Ö 9
Quartalsbericht III/2018 Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XVIII-0377/2018
Ö 10
Antrag auf eine Anpassung der Zuwendung für die Evangelische Familienbildungsstätte Wolfenbüttel

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XVIII-0383/2018
Ö 11
Kreisschulbaukasse; regelmäßige Aufstockung des Bestandes der Kreisschulbaukasse ab dem Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XVIII-0370/2018
Ö 12
Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2019 - Stellenplan des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XVIII-0371/2018/4
Ö 13
Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XVIII-0371/2018
Ö 14
Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG, §§ 23, 5h GO)
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde (§§ 23, 18, 5i GO)