Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Bauen, Klimaschutz und Atommüllrückholung - 16.10.2017 - 15:47-18:27 Uhr

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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 23, 5b GO)    
3Feststellung der Tagesordnung (§§ 23, 5c GO)    
4Genehmigung des Protokolls über die 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Bauen, Klimaschutz und Atommüllrückholung (§§ 23, 5d GO)    
5Anfragen (§§ 23, 5e GO)    
5.1Einwohnerfragestunde (§§ 23, 18 GO)    
5.2Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§§ 23, 17 GO)    
6Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Innerste auf dem Gebiet der Samtgemeinde Baddeckenstedt XVIII-0204/2017 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Strukturvorschlag für die angepasste Weiterentwicklung und Fortsetzung der Asse 2 Begleitgruppe/ Die Vorlage Nr.: XVIII-0179/2017 wurde den Damen und Herren Kreistagsmitgliedern bereits mit der Einladung zur 5. Sitzung dieses Ausschusses vom 08.08.2017 übersandt. Die Drucksache wird um die beigefügten Stellungnahmen zum Strukturvorschlag mit den Anlagen 1 bis 9 erweitert.
Vor Beratung der Drucksache erfolgt eine Anhörung gem. § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, dieAusschüsse des Kreistages und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Wolfenbüttel vom 06.02.2017 mit folgenden Stellungnahmen:
- Asse 2 Koordinationskreis, vertreten durch NN
- AG Schacht Konrad, vertreten durch Herrn Claus Schröder
- Naturschutzbund Deutschland e. V., vertreten durch Frau Petra Wassmann
- Arbeitsgruppe Optionen Rückholung, vertreten durch Herrn Markus Stacheder
- KOMPASS Beratung, vertreten durch Frau Birgit Mangels-Voegt.
XVIII-0179/2017 
 Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss  
8Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG, §§ 23, 5h GO)    
9Einwohnerfragestunde (§§ 23, 18, 5i GO)