Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit - 07.12.2020 - 18:00-19:48 Uhr

Sitzung
WiFiPeSi/031/2020
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit
Raum
Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal
Datum
07.12.2020
Zeit
18:00-19:48 Uhr
 InhaltDokumente

Beginn 18:00
Ö 1Eröffnung der Sitzung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 23, 5b GO) 
Ö 3Feststellung der Tagesordnung (§§ 23, 5c GO) 
Ö 4Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit vom 22.09.2020 (§§ 23, 5d GO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 5Anfragen (§§ 23, 5e GO) 
Ö 5.1Einwohnerfragestunde (§§ 23, 18 GO) 
Ö 5.2Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§§ 23, 17 GO) 
Ö 6ÖPNV-Finanzierung im Großraum Braunschweig;
Weiterführung des Refinanzierungsvertrags zur allgemeinen Vorschrift mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0611/2020
Ö 7Richtlinie zur Förderung von Dorfgemeinschaftshäusern

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 XVIII-0647/2020
Ö 8Interkommunales Gewerbegebiet A2/A39

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0653/2020
Ö 9Gründung der "Wirtschaftsförderung im Landkreis Wolfenbüttel GmbH"

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0663/2020
Ö 10Finanzbericht zum 31.10.2020 Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0660/2020
Ö 11Entscheidung über die Gewährung einer einmaligen Zuweisung an die kreisangehörigen Gemeinden und Gemeindeverbände des Landkreises Wolfenbüttel

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0662/2020
Ö 12Überplanmäßige Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2019 im Bereich der Zuschüsse für die Personalkosten in den Kindertagesstätten

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0664/2020
Ö 13Absichtserklärung zur Finanzierung einer Fahrzeughalle für den Rettungsdienst, den erweiterten Rettungsdienst und den Katastrophenschutz

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 11

 XVIII-0661/2020
Ö 14Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG, §§ 23, 5h GO)