Sitzung: 30.03.2011 Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Personalangelegenheiten (ab 01.11.2011 Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit)
Beschluss: Empfehlung
Vorlage: XVI-0890/2011
Beschlussempfehlung:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Personalangelegenheiten empfiehlt einstimmig dem Kreisausschuss, dem Kreistag zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Landkreis Wolfenbüttel beteiligt sich an den zuwendungsfähigen
Gesamtausgaben der
Schulen der Stadt Wolfenbüttel in den
Sekundarbereichen für das Haushaltsjahr 2009 in
Höhe von 5.731.688,49 € mit einem
Zuweisungsbetrag in Höhe von 4.012.181,96 € (70 v.H.).
- Anlage 1 -
Für Schülerinnen und Schüler aus dem
Landkreisgebiet beteiligt sich der Landkreis Wolfen-
büttel darüber hinaus mit einem
Zuweisungsbetrag in Höhe von 410.529,43
€ (100 v.H.).
- Anlage 2 -
Der Zuweisungsbetrag an die Stadt
Wolfenbüttel beträgt damit insgesamt 4.422.711,39 €.
2. Die
zuwendungsfähigen Gesamtausgaben enthalten u.a. Ausgaben
a) für die Unterhaltung und
Bewirtschaftung der Schulanlagen in Höhe von 3.308.796,91 €
und
b) für die Ausstattung der Schulen
mit Einrichtungen, Lehr- und Lernmitteln, Büchereien,
Mediotheken, Sprachlabors und sonstigen Hilfsmitteln für den Unterricht einschl. der Kosten
für Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen sowie die Unterhaltung in Höhe von 478.669,50 €.
- Anlage 4 –
3. Die vergleichende Darstellung der Schulträgerschaft auf kreisangehörige Gemeinden in
Niedersachsen und Beteiligung der jeweils zuständigen Landkreise an den Kosten nach
§ 118 NSchG
- Aufstellung Stand 25.02.2011 wird zur Kenntnis genommen.
- Anlage 7 -