Beschluss: zurückgestellt

Frau Dr. von Nicolai stellt die Sitzungsvorlage Nr. XVI-0899/2011 vor. Vor dem Hintergrund der sich in den letzten 4 bis 5 Jahren durch Antibiotika-resistente Krankheitserreger zu einem Problem entwickelnden Infektionen, wie z. B. MRSA (Methicillin-resistenter Staphylococcus aureus), sei es erforderlich, von den zuständigen Stellen eine bessere Abstimmung aufeinander erwirken zu können. Ziel sei es, Maßnahmen zu bündeln. Seit der Gründung des Netzwerkes am 25. November 2009 wurden von unterschiedlichen Stellen finanzielle Unterstützungen für die Zielsetzungen angeboten, welche jedoch aufgrund des Aufbaus und der bisherigen Struktur nicht angenommen werden konnten. Dies solle jetzt durch die Gründung des Vereins ermöglicht werden.

 

Frau KAbg. Resch-Hoppstock ergänzt die Ausführungen der Vorrednerin aus ihrer fachlichen Sicht. Es bestünde ein Gefährdungspotenzial z. B. des Pflegepersonals in Einrichtungen, da aufgrund von Unwissen eine weitere Übertragung entsprechender Erreger stattfinden könnte. Gerade in Einrichtungen sei es notwendig, hierüber kurzfristig entsprechende Informationen erhalten zu können. Hinsichtlich der für diese Sitzung erstellten Drucksache teilt sie mit, dass aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion hier noch zu wenige Informationen gegeben worden seien. Sie beantragt diesbezüglich die Verweisung zurück in die Fraktionen und weitere Beratung dann direkt im Kreisausschuss.

 

Herr KAbg. Lorenz hat Zweifel an der Notwendigkeit einer solchen Institution. Dies würde mehr Zeitaufwand für die entsprechenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Landkreisverwaltung bedeuten. Er frage sich, ob nicht eine andere Regelung möglich sei, um dieser Problematik Sorge zu tragen.

 

Frau Klooth erläutert hierzu, das hiesige Gesundheitsamt sei bereits in diesem Netzwerk tätig. Man wolle durch die Errichtung eines entsprechenden Vereins lediglich eine Rechtsperson erschaffen. Dies sei notwendig, um funktional handeln zu können. Da das Gesundheitsamt bereits mit eingebunden sei, bestünde kein höherer Zeitaufwand allein durch die Tatsache, dass der Landkreis Mitglied in dem noch zu gründenden Verein werde.

 

Herr KAbg. Fach macht nochmals deutlich, dass eine Vereinsgründung hier notwendig sei, da man nur als Verein Gelder, wie z. B. Spenden, entgegennehmen könne.

 

Die Ausschussvorsitzende lässt nachfolgend über den von Frau KAbg. Resch-Hoppstock gestellten Antrag abstimmen.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit fasst einstimmig nachstehenden

 

 

 

Beschluss:

 

Die Vorlage Nr. 0899/2011 wird zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.

Es wird dem Kreisausschuss überlassen, anschließend eine Beschluss-

empfehlung an den Kreistag abzugeben.