Frau Dr. von Nicolai informiert im Hinblick auf die Errichtung einer psychiatrischen Tagesklinik über den derzeitigen Sachstand. Hiernach habe man eine gesicherte Option auf ein Gelände (in der Nähe der Halchterschen Straße in Wolfenbüttel), welches mit einem entsprechenden Gebäude bebaut werden könne. Das Gelände sei noch nicht gekauft worden, da die für den Bau notwendigen Fördergelder zwar bereits beim Land beantragt seien, jedoch noch nicht fließen würden. Von daher könne sich der Bau möglicherweise noch bis ins nächste Jahr verzögern. Deshalb würde die Klinikleitung (Geschäftsführer H. Zauritz und Ärztl. Direktor Dr. Hasan) darum bitten, zu einer der nächsten Ausschusssitzungen eingeladen zu werden, um über eine Zwischenlösung diskutieren zu können.

 

Frau Klooth kündigt im Hinblick auf die Ergebnisse der vom Diakonischen Werk der Ev.-luth. Landeskirche in Braunschweig e. V. in Auftrag gegebenen und mit Kreistagsbeschluss vom Landkreis Wolfenbüttel bezuschussten Befragung im Rahmen der „Handlungsorientierte Sozialberichterstattung für das Braunschweiger Land“ den Versand einer entsprechenden Broschüre in etwa gegen Mitte/Ende April an.

 

Die Sprecherin teilt zu dem kürzlich durch Bundestag und Bundesrat beschlossenen Bildungs- und Teilhabepaket mit, dass das entsprechende Gesetz bislang noch nicht veröffentlicht worden sei. Man rechne in Kürze damit. Beim Landkreis Wolfenbüttel habe man hinsichtlich der Umsetzung eine interne Arbeitsgruppe gebildet. Man sei bemüht, möglichst unbürokratische Wege gehen zu können. Die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes erfolge zum 1. April 2011. Allerdings fehlten für einige Bereiche noch die entsprechenden niedersächsischen Ausführungsgesetze. Diese seien für Mitte Mai 2011 angekündigt.

 

Weitere Unterrichtungspunkte liegen nicht vor.

 

In Übereinstimmung mit den Mitgliedern dieses Ausschusses wird die nächste Sitzung vom 12. Mai 2011 auf den 19. Mai 2011 verschoben.

 

Frau KAbg. Großer dankt den Anwesenden und schließt die Sitzung um 18:05 Uhr.

 

 

 

 

 

 

 

 

_________________________ Großer (Vorsitzende)		_________________________ Dr. von Nicolai (stellvertretende Dezernentin)
	_________________________ Theune-Kluy (Protokollführerin)

 

 

 

 

Anlage: PowerPoint-Präsentation der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen zu den hausärztlichen Versorgungsstrukturen im Landkreis Wolfenbüttel und Bedarfsplanung für den Fachärztebereich