Herr Lehmann berichtet über eine erfreuliche Entwicklung im Budget 5000 gegenüber dem Stand zum 30.06.2007. Die Prognose zum Zuschussbedarf habe um 2,5 Mio. € reduziert werden können und werde nun voraussichtlich um 1,0 Mio. € unter den Ansatzzahlen für 2007 liegen. Allerdings sei diese positive Veränderung nicht direkt beeinflussbar gewesen. Sie ergäbe sich aus der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt sowie aus den jetzt feststehenden Ist-Zahlen der Erstattungen aus dem Quotalen System.

 

Nach kurzen Erläuterungen durch Frau Dr. von Nicolai zum Budget 5300 ergeht nachstehende

 

Kenntnisnahme:

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit nimmt von dem III. Bericht zur Haushaltsumsetzung 2007 mit dem Stand 30.09.2007 Kenntnis.