Die Leiterin des BIZ Frau Steinbrügge erläutert die ausgeteilte Tischvorlage „Haushalt 2008“ (Anlage 1). Eine weitere Tischvorlage (Anlage 2) enthält eine „Übersicht über die Zuschussbedarfe der Abteilungen des Eigenbetriebes ohne Berücksichtigung der mit den Aktieneinlagen im Zusammenhang stehenden Aufwendungen und Erträge für 2008“. Frau Steinbrügge erläutert dazu, dass der Zuschussbedarf in Höhe von 43,1 % aus den Dividenden, die das Aktienvermögen erwirtschaftet, gedeckt werden.

KAbg. Herr Hantelmann bittet um eine Fortschreibung dieser Aufstellung für die kommenden Jahre.

 

Zum Haushaltsplan des Bildungszentrums 2008:

S. 4, Zeile 9 und Zeilen 17 und 18: Frau Steinbrügge erklärt, dass die höheren Erträge aus privatrechtlichen Entgelten (Z. 9) auf die höheren Einnahmen aus Projekten zurückzuführen sei. Die ebenfalls gestiegenen Personalaufwendungen (Z. 17, 18) seien ebenfalls projektbedingt und würden durch entsprechende Einnahmen gegenfinanziert.

S. 4, Zeile 19: Der Mehrbedarf bei den Sach- und Dienstleistungen für 2008 entstehe ebenfalls durch Projekte und werden darüber refinanziert.

S. 4, Zeile 21:  Der Vorsitzende Herr Aust fragt, warum die Zinsaufwendungen gestiegen seien. Beschäftigtenvertreter Herr Müller erklärt, dass die defizitär arbeitenden Abteilungen Bücherei und Bildstelle dauerhaft nur über geringe Einnahmen verfügten und deshalb über Kredite finanziert würden. Diese Kredite würden nicht getilgt, was zur Folge habe, dass sie sich jedes Jahr um den neuen Fehlbedarf erhöhten und damit die Zinsaufwendungen stetig stiegen. Würden Bücherei und Bildstelle aus den Dividenden der Betriebe gewerblicher Art „Volkshochschule“ und „Musikschule“ (mit-) finanziert, handele es sich um eine sg. verdeckte Gewinnentnahme, die entsprechend zu versteuern sei. Die finanzielle Ausstattung der Betriebe gewerblicher Art ermöglicht es, dem Landkreis Liquiditätsüberschüsse in Form von Kassenkrediten zu überlassen und dadurch Zinsen zu erwirtschaften.

Der KAbg. Herr Fuder fragt, ob dieses Verfahren in Zukunft so weiter gehen solle. Frau Steinbrügge verweist auf die noch ausstehende Bewertung des Gutachtens zum Thema Umgang mit dem Aktienvermögen (s.o.). Vorläufig müsse wie bislang verfahren werden.

S. 4, Zeile 14: KAbg. Herr Hantelmann fragt, warum sich von 2007 auf 2008 diese deutliche Steigerung ergeben habe. Herr Müller erläutert, dass mit einer Steuererstattung (Kapitalertragssteuer, Gewerbesteuer und Solidaritätszuschlag) gerechnet werde.

S. 9, Zeile 177: KAbg. Herr Hantelmann möchte wissen, woraus die Erhöhung für 2008 resultiert. Die Leiterin des BIZ Frau Steinbrügge erläutert, dass der Betrag durch gestiegene Kosten für Druck und Vertrieb des Programmheftes zustande komme. Das Programmheft werde mit einer Auflage von 62.000 Stück flächendeckend an alle Haushalte verteilt. Der Vertrieb des Programmheftes (über das „Schaufenster“ oder die Braunschweiger Zeitung) koste rd. 5.000 €. Frau Steinbrügge weist darauf hin, dass die zur Zeit laufende Teilnehmerbefragung ergeben habe, dass die meisten Teilnehmenden durch das Programmheft auf den Kurs aufmerksam geworden sei; d.h. der Aufwand für Druck und Vertrieb des Programmhefts durchaus gerechtfertigt sei.

Der erhöhte Ansatz in diesem Bereich sei außerdem auf vermehrte Werbeaktionen für einzelne Veranstaltungen, Sonderaktionen oder Veranstaltungsreihen zurückzuführen.

S. 17, Zeile 9 (Stellenplan): Der Vorsitzende Herr Aust fragt, ob es richtig sei, dass die 0,9 KW-Stellen der Musikschule in den 1,44 nicht besetzten Stellen enthalten seien. Frau Steinbrügge bejaht dies.

 

Der Verwaltungsrat fasst einstimmig folgenden

 

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung des Eigenbetriebes Bildungszentrum Landkreis Wolfenbüttel (BIZ) für das Haushaltsjahr 2008 wird beschlossen.