Sitzung
SiOrGe/021/2025
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Ausschuss für Sicherheit, Ordnung u. Gesundheit
Raum
Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal
Datum
13.11.2025
Zeit
16:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 23, 5b GO)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung (§§ 23, 5c GO)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Gesundheit (§§ 23, 5d GO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Anfragen (§§ 23, 5e GO)
 
Ö 5.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 23, 18 GO)
 
Ö 5.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§§ 23, 17 GO)
 
Ö 6
Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2026 - Teilhaushalt 32

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XIX-0611/2025/6
Ö 7
Finanzierung des Flexo-Verkehrs im Bereich Cremlingen/Sickte für das Jahr 2026

Beschluss: Empfehlung

 XIX-0615/2025
Ö 8
Resolution der Gemeinde Cremlingen gegen die Reduzierung von Linienangeboten des Öffentlichen Personennahverkehrs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XIX-0622/2025
Ö 9
Resolution der Samtgemeinde Elm-Asse zum Erhalt des Angebots an Buslinien und zur Tarifgestaltung in der Samtgemeinde Elm-Asse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XIX-0616/2025
Ö 10
Antrag der Samtgemeinde Baddeckenstedt auf eine finanzielle Beteiligung am Bau einer Leichtbauhalle für die Unterbringung eines Fahrzeuges der Kreisfeuerwehr

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XIX-0617/2025
Ö 11
Finanzielle Förderung der DLRG-Ortsgruppe Wolfenbüttel e.V. zur anteiligen Unterstützung der Mietkosten für Vereinsräumlichkeiten

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XIX-0618/2025
Ö 12
Haushaltssatzung des Landkreises Wolfenbüttel für das Haushaltsjahr 2026 - Teilhaushalt 53

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XIX-0611/2025/7
Ö 13
Hausärztliche Versorgung

Beschluss: zurück in die Fraktionen/Gruppen ohne erneute Beratung im Fachausschuss

 XIX-0609/2025
Ö 14
Digitalisierung im Gesundheitsamt - Mündlicher Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG, §§ 23, 5h GO)
 
Ö 16
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 23, 18, 5i GO)