Sitzung
Kreistag/057/2025
Mandant
Landkreis Wolfenbüttel
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreis Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11, 38300 Wolfenbüttel, großer Sitzungssaal
Datum
30.06.2025
Zeit
17:10-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit (§§ 59 und 65 NKomVG i.V.m. §§ 2, 5b GO)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung (5c GO)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 17. Sitzung des XIX. gewählten Kreistages am 31.03.2025
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§ 18 GO)
 
Ö 5.2
Anfragen von Kreistagsmitgliedern/ Ausschussmitgliedern (§ 17 GO)
 
Ö 6
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur dauerhaften Beflaggung der Schulen in Trägerschaft des Landkreises sowie aller Standorte der Landkreisverwaltung mit Deutschlandflagge und der Europaflagge

Beschluss: Annahme Antrag/Verweis in FA

 XIX-0563/2025
Ö 7
Verordnung über die Aufhebung der Wasserschutzgebietsverordnung des Wasserschutzgebietes „Schladen“ im Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0515/2025
Ö 8
Anpassung der Entgelte des Bildungszentrums Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XIX-0541/2025
Ö 9
Beschulung von Schülerinnen und Schülern aus der Samtgemeinde Sickte an Gymnasien der Städte Wolfenbüttel und Braunschweig ab dem Schuljahr 2025/2026
hier: Änderung der Satzung des Landkreises Wolfenbüttel über die Festlegung von Schulbezirken für den Besuch von Gymnasien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 XIX-0534/2025
Ö 10
Nahverkehrsplan 2025 des Regionalverbandes Großraum Braunschweig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 XIX-0542/2025
Ö 11
Neuausrichtung der Allianz für die Region GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 XIX-0553/2025
Ö 12
Jahresabschlussprüfung 2024 Wirtschaftsbetriebe Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0560/2025
Ö 13
Finanzierung Netzgesellschaft Braunschweiger Land mbH; hier: Kreditermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 XIX-0561/2025
Ö 14
Bericht der Landrätin über wichtige Angelegenheiten ggf. mit Aussprache (§ 85 Abs. 4 NKomVG i.V.m. § 5h GO)
 
Ö 15
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (§§ 18, 5 i GO)